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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

18.07.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEANKÜNDIGUNG: „Außenpolitiker Arne LIETZ MdEP beobachtet „Cumhuriyet“-Prozess am 24.7.2017 in Istanbul“

PRESSEANKÜNDIGUNG ALS .PDF-DATEI HERUNTERLADEN Sonntag, 23. Juli und Montag, 24. Juli 2017 in Istanbul Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, Der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ reist nach Istanbul, um am Montag, 24. Juli 2017 die erste gerichtliche Anhörung von 17 Journalistinnen und Journalisten der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet zu besuchen. Arne LIETZ wird sich mit Vertretern der EU-Delegation […]

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14.07.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 14.07.2017: „Deutsch-Französische Verteidigungskooperation: Arne Lietz und Thomas Hitschler fordern klare Regeln für die Zusammenarbeit“

Deutsch-Französische Verteidigungskooperation: Arne Lietz und Thomas Hitschler fordern klare Regeln für die Zusammenarbeit Beim gestrigen Treffen des deutsch-französischen Ministerrats in Paris beschlossen Frankreich und Deutschland, europäische Sicherheit und Verteidigung durch engere Kooperation zu stärken. Arne Lietz, MdEP, und Thomas Hitschler, MdB, begrüßen die Initiative. Anstatt willkürliche Ausgabenziele in allen Mitgliedsstaaten festzulegen, ließen sich durch Kooperation […]

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11.07.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 11.07.2017: „Keine Entwicklungshilfe fürs Militär“

Europäisches Parlament beschließt Verhandlungsmandat, um Instrument für Stabilität und Frieden zu erweitern Der Ausschuss für Auswärtige Politik im Europaparlament hat am Dienstag, 11. Juli 2017, beschlossen, dass keine Mittel aus der Entwicklungszusammenarbeit für sicherheitspolitische Aufgaben umgewidmet werden dürfen. Die Europäische Kommission hatte in einem Verordnungsentwurf vorgeschlagen, das europäische Instrument für Stabilität und Frieden um neue […]

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06.07.2017, Allgemein, Publikationen

Artikel im ipg-Journal vom 05.07.2017: „Bloß nicht den Faden verlieren“

In einem Beitrag für das ipg-journal der Friedrich Ebert Stiftung erklärte ich, warum wir eine europäische Gesetzgebung zu verbindlichen Sorgfaltspflichten in der Bekleidungsbranche brauchen. Artikel auf ipg-journal.de lesen (deutsch) Artikel als .pdf-Datei herunterladen (deutsch) Read article on ips-journal.eu (english) download article as .pdf-file (english)

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04.07.2017, Allgemein

Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung Merseburg-Querfurt vom 04.07.2017: „Von Asyl bis Russland-Sanktionen“

  Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet über die Diskussionsrunde des SPD-Ortsverein Bad Lauchstädt/Teutschenthal   Artikel als .pdf-Datei herunterladen

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04.07.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 04.07.2017: „Gewaltmonopol muss beim Staat bleiben“

Europäisches Parlament fordert europaweite Regeln für private Sicherheitsunternehmen Das Europaparlament hat am Dienstag, 4. Juli 2017, mit breiter Mehrheit einen Bericht zu privaten Sicherheitsunternehmen verabschiedet. Darin sprechen sich die Abgeordneten für EU-weite Regeln für den Einsatz privater Sicherheitsunternehmen aus. „Private Sicherheitsfirmen dürfen nur in klar definierten Grenzen zum Einsatz kommen. Die Beteiligung an Kampfeinsätzen und […]

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03.07.2017, Allgemein

Beitrag im Deutschlandfunk vom 30.06.2017: „Italien droht mit Hafen-Verbot“

„Es ist eine Bankrotterklärung für die EU-Mitgliedsstaaten, dass sich Italien zu der Drohung genötigt sieht, seine Häfen für Geflüchtete zu schließen“, kritisiert der SPD-Europapolitiker Arne Lietz. Wir verstehen die Sorge der Italiener und unterstützen ihren Hilferuf, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission beschwichtigend. Artikel auf deutschlandfunk.de lesen

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29.06.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 29.06.2017: „Italienische Regierung will Häfen für Seenotretter schließen“

Laut Medienberichten droht die italienische Regierung ihre Häfen für ausländische Schiffe mit geretteten Flüchtlingen an Bord zu schließen. Damit reagiert Rom auf die weiterhin hohen Zahlen von Geflüchteten und Migranten, die über das Mittelmeer Italien ansteuern. „Es ist eine Bankrotterklärung für die EU-Mitgliedstaaten, dass sich Italien zu der Drohung genötigt sieht, seine Häfen für Geflüchtete zu […]

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29.06.2017, Allgemein

Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung Merseburg-Querfurt vom 28.06.2017: „Diskussion mit Abgeordnetem“

Die MZ Merseburg-Querfurt kündigt die Diskussion am Freitag in Bad Lauchstädt an.     Beitrag als .pdf-Datei herunterladen

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27.06.2017, Allgemein

Beitrag in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 26.06.2017: „Ein Abend ganz im Geiste Martin Luthers“

Luther und seine Rolle in Europa – auch das ist Thema. Arne Lietz, (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, und als Gast aus der Lutherstadt Wittenberg nach Gladbeck gekommen, betont die Notwendigkeit von Toleranz und das Recht auf Religionsfreiheit in einem Europa, in dem das „religiöse Miteinander wieder zur Gretchenfrage“ werde. Artikel auf waz.de lesen

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