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Arne Lietz, MdEP

TTIP

Seit Juli 2013 verhandelt die EU-Kommission mit den USA über ein Handels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP). Das Abkommen wird intensiv und kontrovers diskutiert. Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen, dass unsere hohen Standards und Bürgerrechte abgeschwächt oder ausgehebelt werden sollen. Die SPD und die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament vertreten die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht  unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die  öffentliche Daseinsvorsorge. TTIP kann nur in Kraft treten, wenn die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zustimmen und die politische Entschiedungsgewalt muss bei den demokratisch gewählten Parlamenten verbleiben.

Derzeit arbeitet das Europäischen Parlaments an einer Resolution zum Stand der TTIP-Verhandlungen. Federführend ist hier der Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), aber auch die Stellungnahmen der 14 beteiligten Ausschüssen werden sich mit Stellungnahmen einbringen. Über die Resolution werden alle 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments während einer Plenumssitzung – wahrscheinlich im Juni 2015 – in Straßburg abstimmen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen und die Position der europäischen Sozialdemokraten.