29.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit SPD-Landtagskandidat Michael Hauschild: „Europamittel finden auch in Rathmannsdorf sinnvolle Verwendung“

Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, machte während seiner einwöchigen Radtour entlang des Europaradwegs R1 durch Sachsen-Anhalt auch im Salzlandkreis Station. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Michael Hauschild besuchte er das Berufliche Bildungs- und Rehabilitationszentrum (BBRZ) In Rathmannsdorf, das auch mit … Weiterlesen

24.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit Richard Howitt, MEP: „Ukraine: More importance must be placed on human rights protection and fight against corruption“

Participating in an ad-hoc delegation of the Human Rights Committee (DROI), S&D members Richard Howitt and Arne Lietz visited the Ukrainian capital Kiev and Dnipropetrovsk in East Ukraine between 20-24 July. The delegation met with Internally Displaced People (IDP), civil … Weiterlesen

15.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit MdEP Norbert Neuser: „Glaubwürdigkeit sieht anders aus!“

SPD-Entwicklungspolitiker sehen Ergebnisse von Entwicklungskonferenz skeptisch Entwicklungsländer und Industriestaaten haben sich am Mittwoch auf die zukünftige Finanzierung der Entwicklungshilfe geeinigt. 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) werden die EU-Staaten bis 2030 für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen. Die Entwicklungsländer verpflichten sich, … Weiterlesen

14.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit MdEP Knut Fleckenstein: „Jahrelange Arbeit für den Frieden zahlt sich aus“

Die UNO-Vetomächte, die Europäische Union, Deutschland und der Iran haben sich auf ein Atomabkommen geeinigt. Der Vertrag soll den langjährigen Atomstreit mit Teheran beilegen. „Es war absolut richtig, dass die Verhandlungspartner sich nicht von den Scharfmachern auf beiden Seiten davon haben … Weiterlesen

08.07.2015 – Pressemitteilung: „Das Parlament liefert eine klare Ansage zu den TTIP-Verhandlungen!“

Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament in Straßburg einen Bericht mit Empfehlungen an die Europäische Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verabschiedet. Der Bericht beinhaltet Empfehlungen und sogenannte „Rote Linien“, die als Verhandlungsgrundlage des … Weiterlesen

01.07.2015 – Pressemitteilung: „EU-Parlamentarier starten Aufruf für Verteidigung der Religionsfreiheit als Menschenrecht“

Über 100 Abgeordnete des Europäischen Parlamentes fordern den Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit als Menschenrecht. Der von den Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD) und Rainer Wieland (CDU) initiierte Appell ist überparteilich und tritt für einen besseren Schutz aller religiösen Minderheiten ein. … Weiterlesen

Pressemitteilung: „Freiheit für Mazen Darwish“

Europaparlament drängt Assad-Regime zur Haft-Entlassung des syrischen Journalisten Das Europäische Parlament fordert die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad. Die Europaabgeordneten verabschiedeten am Donnerstag eine Resolution, die die Menschenrechtsverletzungen der … Weiterlesen

11.06.2015 – Pressemitteilung: „Freiheit für Mazen Darwish“

Europaparlament drängt Assad-Regime zur Haft-Entlassung des syrischen Journalisten Das Europäische Parlament fordert die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad. Die Europaabgeordneten verabschiedeten am Donnerstag eine Resolution, die die Menschenrechtsverletzungen der … Weiterlesen

09.06.2015 – Pressemitteilung: „EU-Parlament wird Freiheit für Preisträger der Lutherstädte Mazen Darwish fordern“

Das Europäische Parlament wird am Donnerstag eine Resolution verabschieden, die die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad fordert. Die Lutherstädte hatten ihn am 25. April 2015 mit dem Preis „Das … Weiterlesen

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