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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

18.11.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

18.11.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Bundestagswahl: Sozialdemokraten schicken Stefan Stader ins Rennen“

Gebürtiger Rheinländer tritt für die SPD in Dessau-Wittenberg an Die Delegierten der SPD-Kreisvertreterversammlung haben am Freitagabend Stefan Stader mit 24 von 28 Stimmen zum Bundestagsdirektkandidaten für den Wahlkreis 70 Dessau-Wittenberg gewählt. Der Sozialdemokrat will den Schwerpunkt seines Wahlkampfes auf die Renten- und Sozialpolitik legen. Stader zeigte sich erfreut über seine Wahl: „Ich freue mich über […]

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09.11.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

09.11.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Demokratische Reformen oder Einfrieren der Beitrittsverhandlungen“

EU-Kommission veröffentlicht Türkei-Bericht „Die Türkei bewegt sich weiter in Richtung einer Diktatur“, sagt Arne Lietz, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament. „Die massenweise Verhaftung von Journalisten, Akademikern und führenden demokratisch gewählten Volksvertretern der Kurdenpartei HDP unter dem Deckmantel der Antiterrorgesetzgebung sind der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt.“ Arne Lietz war am 30. […]

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04.11.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

04.11.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Verhaftungswelle in der Türkei höhlt Demokratie aus!“

Ankara geht gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor Die Regierung um Erdogan hat zahlreiche Journalisten und oppositionelle Politiker verhaftet. Im Südosten der Türkei hat es in der Nacht zu Freitag nun auch die Parteivorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Dermirtas und Figen Yüksekdag, getroffen. „Die Verhaftungswelle höhlt die Demokratie in der Türkei immer mehr aus!“, […]

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03.11.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

03.11.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „SPD-Europaparlamentarier Lietz zu Gast bei der Arbeiterwohlfahrt“

Wohnanlage „Am Stadtwall“ diskutiert zu Europa Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz besuchte am Donnerstag, den 03. November 2016 die Wohnanlage „Am Stadtwall“ der Arbeiterwohlfahrt Wittenberg. In entspannter Atmosphäre berichtete Lietz über seine Arbeit im Europaparlament und diskutierte mit 30 Einwohnern über aktuelle politische Themen. Die AWO Ortsgruppe Wittenberg Mitte lud den Europaparlamentarier zu dieser Diskussionsrunde ein. […]

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31.10.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

31.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Willkür und Demokratieabbau nehmen dramatisch zu“

SPD-Europaabgeordneter besucht Kurdengebiete „Allein am Tag vor unserer Anreise hat der Staat 15 weitere Redaktionen geschlossen. Journalisten, die mich interviewt haben, sind wegen der Polizeibesetzung nicht an ihre Schreibtische zurückgegangen”, so Arne Lietz. Der SPD-Abgeordnete aus dem Ausschuss für Auswärtiges im Europäischen Parlament hat bis Montag, 31. Oktober die Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei […]

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28.10.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG: „Europaabgeordneter Arne Lietz besucht den Salzlandkreis“

Gesprächsrunde: „US-Wahlen – Vorteile für Europa?“ Nächsten Dienstag kommt Arne Lietz, Europaabgeordneter, zu Besuch in den Salzlandkreis. Für den Abend findet eine Gesprächsrunde mit dem Titel „US-Wahlen – Vorteile für Europa?“ statt. 18:30 Uhr wird es im Kurhaus Bernburg um die anstehenden Wahlen in den Vereinigten Staaten gehen. Während der Diskussionsrunde mit Landrat Markus Bauer […]

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27.10.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

27.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Solidarität mit verfolgten Minderheiten“

Sacharow-Preis 2016 geht an jesidische Frauen Die Jesidinnen Nadia Murad und Lamija Adschi Baschar, die aus der Gefangenschaft des sogenannten Islamischen Staates geflohen sind, werden vom Europäischen Parlament mit dem renommierten Sacharow-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet. „Die Preisvergabe an die jesidische Minderheit ist ein starker internationaler Paukenschlag und Zeichen der Solidarität des Europäischen Parlaments mit verfolgten […]

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26.10.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

26.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit und Bildung heißt Fluchtursachen vorbeugen!“

Abstimmung zum EU Haushalt 2017 im Europäischen Parlament Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament seine Position zum EU-Haushalt für 2017 verabschiedet. Die großen Prioritäten im EU-Haushalt sind Beschäftigung und Wachstum. Der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz hat in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam mit seiner Fraktion erfolgreich mehr Mittel für Humanitäre Hilfe und davon für die Ausbildung von […]

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20.10.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

20.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „EU muss Kriegsverbrechen in Syrien klar benennen“

„Die Europäische Union muss sich im Syrienkonflikt eindeutig positionieren. Kriegsverbrechen müssen auch so benannt und – wo möglich – juristisch verfolgt werden. Das gilt auch für Russland. Deshalb ist richtig, dass die Europäische Union Organisationen wie die Kommission für internationale Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht unterstützt, die Beweise für Kriegsverbrechen sammeln und dokumentieren“, so Arne Lietz, Mitglied […]

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05.10.2016, Allgemein, Pressemitteilungen

05.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Zeit für mehr europäische Diplomatie“

Gescheiterte Syrien-Gespräche „Vor dem Hintergrund andauernder Angriffe der russischen Luftwaffe und der syrischen Regierung auf Zivilisten in Aleppo ist nachvollziehbar, dass die USA die Gespräche mit Russland vorerst einstellen“, so Arne Lietz, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament. „Die Gesprächskanäle müssen allerdings offen gehalten werden, denn ohne Russland wird es keine politische Lösung […]

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