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Arne Lietz, MdEP

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18.04.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 18.04.2017: „Diplomatie statt Militärschläge in Nordkorea“

„Trumps derzeitiges Agieren im Nordkoreakonflikt ist brandgefährlich“, kommentiert Arne LIETZ, Außenpolitiker und Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit der koreanischen Halbinsel, die Reaktionen der US-Regierung auf die jüngsten Raketentests in Nordkorea. Als Antwort veranlasste Präsident Trump die Verlegung eines US-Flugzeugträgers vor die koreanische Halbinsel. Zudem entsandte er Vizepräsident Mike Pence, der am 17. April in der entmilitarisierten Zone zwischen Süd- und Nordkorea eine Rede hielt und die bisherige Strategie der USA für den Konflikt für beendet erklärte.

„Ich fürchte, dass wir in Nordkorea gerade einen Vorgeschmack auf die zukünftige Außenpolitik der USA bekommen. Diese kann man wie folgt auf den Punkt bringen: Schwächung von Diplomatie und internationalem Recht bei gleichzeitiger Betonung militärischer Stärke. Säbelrasseln statt Verhandeln, das passt zu Trumps Temperament.“ Seit seiner Amtsübernahme hat Präsident Trump wiederholt die Rolle des Militärs in internationalen Konflikten betont. Seine Regierung plant massive Mittelkürzungen für das amerikanische Außenministerium und die Vereinten Nationen bei einer gleichzeitigen Aufstockung des US-Militärhaushalts.

Laut Arne LIETZ lautet Trumps Nachricht an die Weltgemeinschaft wie folgt: „Die USA wollen die Rolle eines Weltpolizisten übernehmen. Das haben wir bisher am deutlichsten in Syrien gesehen.“ Am 7. April reagierte die US-Regierung auf einen Giftgasanschlag in der syrischen Stadt Chan Scheichun, für den sie den syrischen Präsidenten Assad verantwortlich macht, mit einem Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Scheirat. Sowohl nach dem Anschlag in Syrien als auch nach dem Abwurf der größten US-Bombe in Afghanistan am 13. April hat Trump bewusst den Bezug zum Nordkoreakonflikt hergestellt.

„Zweifellos verstößt die nordkoreanische Führung gegen geltende UN-Resolutionen, aber mit militärischen Drohungen lässt sich dieser Konflikt nicht lösen.“, so Arne LIETZ. „Wir brauchen eine neue diplomatische Initiative, um die Gefahr einer Eskalation mit der werdenden Atommacht Nordkorea zu minimieren. Neben den USA und China könnte hier auch die Europäische Union eine größere Rolle übernehmen. Dass die EU das Potenzial dazu hat, haben wir bei den erfolgreichen Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm gesehen.“

Weitere Informationen: Europabüro Arne Lietz in Brüssel +32 2 28 47296, arne.lietz@europarl.europa.eu

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