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Arne Lietz, MdEP

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21.09.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 21.09.2017: „Iran-Abkommen: Aufkündigung wäre Gift für Diplomatie mit Nordkorea“

Europaabgeordneter Lietz warnt vor Aufkündigung des Iran-Atomabkommens seitens der USA

Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz zeigt sich entrüstet angesichts der Andeutungen des US-Präsidenten Trumps das UN-Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen: „Ich rate dringend davon ab, das historische Abkommen mit dem Iran in Frage zu stellen! Da sich alle Vertragsparteien bislang an die Vorgaben des Abkommens gehalten haben, gibt es kein Anlass für Neuverhandlungen. Eine Aufkündigung seitens der USA würde auch die diplomatischen Bemühungen zum nordkoreanischen Atomprogramm automatisch ins Abseits stellen.“

Der SPD-Europaabgeordnete bekräftigt damit die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, die beide die Bedeutung des Iran-Abkommens in den frühen Morgenstunden bekräftigten. Das Europäische Parlament hatte im vergangenen Jahr für eine Resolution gestimmt, in der der Iran zum einen zur Erfüllung der Vorgaben des Atomabkommens und der Verbesserung der Menschenrechtssituation aufgefordert und zum anderen verstärkte Handelsbeziehungen zu Europa in Aussicht gestellt wurden. Lietz diskutierte diese Resolution im Frühjahr 2017 mit Diplomaten in Teheran.

Lietz unterstützt im Zuge dieses Diskurses den diese Woche von UN-Generalsekretär Guterres unterzeichneten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: „Diese aktuelle Initiative möchte ich als Thema ins Europäische Parlament einbringen. Hier ist auch Europa gefragt, um als diplomatischer Ankerpunkt eine Abrüstung und finale Abschaffung von Atomwaffen voranzutreiben.“, so Arne Lietz, der ebenfalls stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament ist.

Für weitere Fragen steht Ihnen der wissenschaftliche Mitarbeiter Daniel Anger gern zur Verfügung (Email: kontakt@arne-lietz.de).

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