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Arne Lietz, MdEP

Nahost-Politik

Zu den Schwerpunkten meiner Arbeit als Europaabgeordneter zählt die Nahost-Politik der Europäischen Union. Als Mitglied der Israel-Delegation des Europäischen Parlamentes kümmere ich mich intensiv um die Beziehungen zu Israel und die Förderung des Friedensprozesses mit den Palästinensern.

Aktuell im Fokus steht zudem die humanitäre Katastrophe in Syrien und Irak, wo Möglichkeiten gefunden werden müssen, das Leid von Millionen Bürgerkriegsflüchtlingen zu lindern. Am 11. Juni 2015 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution zu Syrien, die die Beendigung des Bürgerkrieges fordert, sich sehr besorgt um die drohende Zerstörung der antiken Oasenstadt Palmyra äußert und die Freilassung des Menschenrechtsaktvisten Mazen Darwish verlangt.

Auch die Beziehungen zu den Ländern Nordafrikas, von denen viele nach dem kurzen Arabischen Frühling des Jahres 2011 vor großen politischen Problem stehen, bilden einen wichtigen Teil meiner Arbeit. Dort sehe ich es als wichtige Aufgabe an, demokratische und zivilgesellschaftliche Initiativen weiter zu unterstützen.

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Aktuelles – Februar 2018

Das Europäische Parlament fordert alle Geberländer auf, ihre Zahlungsverpflichtungen gegenüber des UNPalästinenserhilfswerks einzuhalten. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 8. Februar 2018, eine parteiübergreifende Resolution zu der Situation des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) verabschiedet. Der Hintergrund der Resolution ist, dass am Mittwoch, 17. Januar 2018 die US-Regierung angekündigt hatte, ihre Hilfszahlungen an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) um 65 Millionen US-Dollar zu kürzen, beziehungsweise die Mittel bis auf weiteres auf Eis zu legen und die weitere Zahlung zu überprüfen. Das Hilfswerk ist das humanitäre Rückgrat für 525.000 Schülerinnen und Schüler an über 700 Schulen. Außerdem werden über die UNWRA 3 Millionen Menschen medizinisch und 1,7 Millionen Flüchtlinge mit Nahrungsmitteln versorgt.

In der Resolution begrüßt das Europäische Parlament die Entscheidung der EU sowie einiger Mitgliedstaaten – darunter Deutschland -, im Schnellverfahren UNRWA zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Arne LIETZ dazu: „Die EU muss dem UN-Palästinenserhilfswerk weiterhin als zuverlässiger Partner zur Seite stehen und sich für die Entwicklung eines globalen Finanzierungsplans einsetzen.“

Resolution auf englisch herunterladen (Deutsche Version wird nachgereicht)

Pressemitteilung zum Thema herunterladen