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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

11.03.2019, Allgemein

DIE WELT vom 10.03.2019: Hunderte demonstrieren gegen Upload-Filter

Auch der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) war bei der Demo in Magdeburg dabei. Er habe zuletzt gegen Artikel 13 gestimmt und hoffe, dass er vor der finalen Abstimmung noch aus dem Reformpaket herausgelöst und gesondert weiterverhandelt werden könne, sagte er. Es sei zwar wichtig, das Leistungsschutzrecht zu reformieren und Urheber stärker an den Gewinnen […]

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11.03.2019, Allgemein

Gastbeitrag MDR vom 09.03.2019: Uploadfilter jetzt stoppen

Die Abstimmung im Europaparlament zur geplanten EU-Urheberrechtsreform spaltet die Gesellschaft. Der Politiker und EU-Abgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz (SPD), ist gegen sogenannte automatisierte Uploadfilter. Sie führten zur Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Die Reform soll Ende März vom EU-Parlament verabschiedet werden. Das ganze Artikel im Link: Gastbeitrag in Link lesen

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27.02.2019, Allgemein

Frankfurter Neue Presse vom 26.02.2019: Rüstungsexporte – SPD für harte Linie

Auch Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien lehnt die SPD ab, wie SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich zusammen mit Arne Lietz, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im EU-Parlament, erklärte. Eine gemeinsame europäischen Rüstungsexportpolitik könne „nicht darin bestehen, dass wir eins zu eins die laxe Exportpraxis der Franzosen, Briten oder gar Italiener übernehmen“.

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27.02.2019, Allgemein, Publikationen

Artikel mit Rolf Mützenich im vorwärts vom 25.02.2019: SPD: Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verlängern

Die SPD will das von ihr durchgesetzte befristete Moratorium für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien über den 9. März verlängern. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich weist zugleich Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien zurück. Die Krise der regelbasierten Weltordnung hat die Debatte um eine eigenständige europäische Außen- und Sicherheitspolitik neu befeuert. Es gehört mittlerweile zum […]

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21.02.2019, Allgemein

Beitrag im Deutschlandfunk: „Da muss Europa endlich zusammen ziehen“

Waffenexporte nach Saudi-Arabien. „Da muss Europa endlich zusammen ziehen.“ Die Europäische Union habe sich 2008 geeinigt, bei acht Ausschlusskriterien keine Waffen zu liefern, sagte der SPD-Politiker Arne Lietz im Dlf. Es dürfe nicht sein, dass einige der EU-Mitglieder schummelten. Das sollten auch die deutsche Kanzlerin und die Verteidigungsministerin klar stellen.Arne Lietz im Gespräch mit Christine […]

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21.02.2019, Allgemein

Volksstimme vom 22.01.2019: EUerlikör statt Eierlikör

Auf Initiative von Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter des Wahlkreises Dessau-Wittenberg, sollen schon bald auch Milchprodukte im Eierlikör erlaubt sein. Am Dienstag werde darüber im Umweltausschuss des EU-Parlaments abgestimmt, berichtet der SPD-Politiker. Das Parlament selbst werde im März über die neue Spirituosenverordnung befinden, ab Mai könnte sie dann gelten, erläutert Lietz. Falls das EU-Parlament die neue Verordnung […]

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14.02.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 14.02.2019: Zukunft des INF-Vertrags

Europas Sicherheit im luftleeren Raum: Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag  Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein, äußern sich besorgt über die Zukunft des INF-Vertrages. Ohne eine internationale Abrüstungsarchitektur befinde sich Europas […]

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21.02.2019, Allgemein

Artikel in der Kunterbunt: „Interview mit Arne Lietz“

Arne Lietz (SPD) war als Europaabgeordneter auf Sommertour und besuchte in Stendal einen Supermarkt. Er saß an der Kasse und scannte Bananen, Joghurt und Bohnen. Unser Abgeordneter kassierte und gab Wechselgeld. Den Umsatz spendete dann der Supermarkt für die Anschaffung einer Rollstuhlschaukel in der Borghardt Stiftung.  Es machte Spaß, einen Politiker so im Alltag zu […]

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12.02.2019, Allgemein

Beitrag im Deutschlandfunk: „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern“

USA steigen aus INF-Vertrag aus. „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern.“ Als beunruhigende Entwicklung bezeichnete der SPD-Politiker Arne Lietz die Aufkündigung des INF-Vertrages im Dlf. Nun müsse erst einmal die Diplomatie zum Zuge kommen: Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle müssten auf das internationale Tableau gehoben werden. Das ganze Interview im Link: https://www.deutschlandfunk.de/usa-steigen-aus-inf-vertrag-aus-wir-muessen-eine.694.de.html?dram:article_id=439954

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05.02.2019, Allgemein

GASTBEITRAG zur Aufkündigung des INF-Vertrages in der Mitteldeutschen Zeitung am 05.02.2019

Die Diplomaten sind am Zug   Der INF-Vertrag zum Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen hat Europa über 30 Jahre sicherer gemacht. Deswegen haben insbesondere wir Europäer größtes Interesse an einer Neuaufsetzung, nachdem die USA und Russland beidseitig den Vertrag aufgekündigt haben. Russland muss dafür den in den letzten Jahren entwickelten vertragswidrigen Marschflugkörper abrüsten und endlich Transparenz […]

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