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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

21.09.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 21.09.2018: „Der Krieg in der Ukraine muss ein Ende haben! Russland muss zum Frieden beitragen“

Verteidigungspolitiker des Europäischen Parlaments auf Delegationsreise in der Ost-Ukraine Der Verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD im Europaparlament Arne Lietz nahm vom 16. bis zum 21. September 2018 an einer Delegationsreise des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses der Europaparlaments in die Ukraine nach Kiew und in das Konfliktgebiet im Osten der Ukraine teil. Ziel war es, die verschiedenen Aspekte […]

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20.09.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

press release – 20th of September 2018: “Defence MEPs support Ukraine’s struggle to protect the country and its people”

A delegation of the Security and Defence Subcommittee of the European Parliament, led by its chair Anna Fotyga (ECR, PL), visited Kyiv and Eastern Ukraine 16-20 September 2018. During the meetings with local, national and international interlocutors as well as military personnel and leaders of the Crimean Tatar community, Members assessed the security situation in […]

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13.09.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 13.09.2018: „Zwei-Staaten-Lösung akut in Gefahr“

Europäisches Parlament appelliert an Israel Das Europäische Parlament fordert die israelische Regierung in einer Dringlichkeitsresolution dazu auf, von dem geplanten Abriss des Beduinendorfes Chan al-Achmar und der Zwangsumsiedlung seiner Bewohner abzusehen. Damit schlossen sich die Abgeordneten am 13. September 2018 der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, an, die in einem […]

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10.09.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 10.09.2018: „Autonome Waffensysteme verbieten“

Europäisches Parlament positioniert sich zu automatisierter Kriegsführung Das Europäische Parlament fordert ein international rechtlich verbindliches Verbot von Waffen, die vollständig autonom ohne bedeutende menschliche Kontrolle tödliche Angriffe durchführen können. Dazu stimmt das Parlament am Mittwoch, 12. September 2018 eine Resolution ab. In dem Text fordern die Parlamentarier unter anderem einen gemeinsamen Standpunkt von Kommission, Mitgliedstaaten […]

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03.09.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 03.09.2018: Palästinensische Flüchtlinge nicht im Stich lassen

EU-Parlamentarier fordern europäische Antwort auf US-Entscheidung, finanzielle Unterstützung für UN-Hilfswerk zu streichen „Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ist verantwortungslos und gefährlich und darf die Europäische Union nicht kalt lassen“, erklärt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Die US-Regierung hat am Wochenende bekannt gegeben, dass sie ihre bisherige Finanzierung für das […]

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01.08.2018, Allgemein

06. – 26.08.18: Europatour durch Sachsen-Anhalt

Während der parlamentarischen Sommerpause machte ich eine dreiwöchige Sommertour durch meinen Wahlkreis Sachsen-Anhalt und besuchte Vereine, Verbände und Unternehmen, veranstaltete Abenddiskussionen und SPD-Stände auf Marktplätze und machte Praktika in Firmen unseres Bundeslandes. Weiter unten ein Überblick über die Termine. Hier finden Sie den Pressespiegel der Sommertour. Sonntag, 26.08.2018 15.00 – 18.00 Uhr: Sommerfest der SPD […]

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01.08.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 03.08.2018: „Europäische Unterstützung für Landwirtschaft angesichts der Dürre notwendig“

EU-Kommission gewährt Vorauszahlungen und flexible Flächennutzung für Landwirte / Europaabgeordneter Arne Lietz begrüßt Unterstützung durch Brüssel Die EU-Kommission wird hinsichtlich der anhaltenden Dürre in Europa aktiv. Statt wie sonst erst im Dezember, ermöglicht sie europäischen Landwirtschaftsbetrieben, große Teile ihrer Direktzahlungen bereits im Oktober abzurufen, um Ernteausfälle auszugleichen. Darüber hinaus sollen Ausnahmen von der Anbaudiversifizierung zugunsten […]

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30.07.2018, Allgemein, Publikationen

Namensbeitrag im IPG Journal vom 27.07.2018: „Klimaveränderung – Die EU sollte ihre Klimadiplomatie ausbauen, um den Multilateralismus zu retten“

Der Europa-Besuch Donald Trumps im Juli 2018 hat einmal mehr deutlich gemacht, wie tief die Gräben zwischen den transatlantischen Partnern inzwischen sind. Eine sichere Fortführung der Beziehungen zwischen den USA und Europa ­– bei allen Schwierigkeiten und Konflikten, die sie durchlebt haben – war bislang nie ernsthaft angezweifelt worden. Seitdem Trump 2016 zum Präsidenten der […]

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19.07.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 19.07.2018: „Klimadiplomatie weltweit voranbringen“

Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EU-Parlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen Institutionen erheblich gestärkt werden. Der Text hält außerdem fest, dass Klimadiplomatie in allen Bereichen internationaler […]

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16.07.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

Presseankündigung – 12.07.18: „Klimadiplomatie: Arne Lietz, MdEP trifft UN-Generalsekretär António Guterres“

Entwicklungs- und Umweltausschuss bei den Vereinten Nationen in New York Der sozialdemokratische Entwicklungspolitiker Arne LIETZ übergibt zusammen mit einer Parlamentsdelegation UN-Generalsekretär António Guterres den Bericht des Europäischen Parlaments zur Klimadiplomatie. Die Abgeordneten des Entwicklungs- sowie des Umweltausschusses nehmen von Montag, 16. Juli bis Mittwoch, 18. Juli am entscheidenden UN-Gremium zur Abstimmung der globalen Nachhaltigkeits-Politik teil, […]

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