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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

30.01.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 30.01.2019: „Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden“

Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden Europa-SPD fordert engagierte Umsetzung der UN-Ziele Armutsbekämpfung, mehr Chancengleichheit, Schutz des Klimas, der Meere und der Umwelt – so lauten einige der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen im Jahr 2015 beschlossen hatten. Die EU-Kommission wird am Mittwoch, 30. Januar 2019, eine Einschätzung zur Umsetzung […]

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18.01.2019, Allgemein

Volksstimme vom 14.01.2019: Kommunen und Europa sind wichtig

einen Neujahrsempfang hat der Kreisverband Börde der SPD auf Schloss Hundisburg gegeben. Ehrengast war Sigmar Gabriel…Daran, dass am 26. Mai nicht nur Kommunal- sondern auch Europawahlen stattfinden, erinnerte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz in seinem Grußwort. Ganzen Artikel auf volksstimme.de lesen

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15.01.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 15.01.2019: „Thesen des Wittenberger Europaabgeordneten Arne Lietz zum Europa-Parteitag der AfD“

Beim Europa-Parteitag der AfD in Riesa, der gestern endete, verschärften die Delegierten ihren antieuropäischen Kurs. Neben der Abschaffung des Euros fordern sie nun auch eine Abschaffung des Europaparlaments. Als Reaktion darauf wendet sich der Europaabgeordnete aus Sachsen-Anhalt heute mit einem Aufruf an die Wählerinnen und Wähler. Das Video dazu finden Sie auf seiner Facebookseite und […]

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14.12.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 12.12.2018: „Keine Subventionen für die europäische Rüstungsindustrie“

SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben am Mittwoch, 12. Dezember 2018 gegen den Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt. Durch diesen Fonds sollen 13 Milliarden Euro aus dem EUHaushalt bis 2027 zur Verfügung gestellt werden, um Rüstungsprojekte zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern. Eine konservative Mehrheit des Parlaments setzte sich allerdings mit ihrem Voting für […]

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13.12.2018, Allgemein

LVZ vom 08.12.2018: DDR-Bürgerrechtler fordern faire Chance für Ost-Kandidaten auf SPD-Europaliste

Die SPD streitet weiter über ihre Kandidatenliste für die Europawahl. Zwei prominente Bürgerrechtler aus der früheren DDR greifen nun ein – und fordern einen besseren Platz für einen Mann aus dem Osten. Ganzen Artikel auf LVZ.de lesen

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11.12.2018, Allgemein

MDR AKTUELL vom 09.12.2018 : SPD startet in den Europawahlkampf

Die Sozialdemokraten wollen Europa weiterentwickeln und etwa einen europäischen Mindestlohn einführen. Auch der Wittenberger Arne Lietz möchte dabei mithelfen und im EU-Parlament bleiben.   Beitrag in der mdr-Mediathek ansehen

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26.11.2018, Allgemein

MZ Wittenberg vom 26.11.2018: SPD-Kreisverband Wechsel an der Spitze

Wittenberg – Beim Nennen der Wahlergebnisse muss der SPD-Europa-Abgeordnete Arne Lietz und bisheriger Kreis-Chef der Sozialdemokraten dann doch ein wenig schmunzeln. Jeweils 100 Prozent der Stimmen haben der neue Vorsitzende der SPD Thomas Quast und seine beiden Stellvertreter Denise Fiedler und Martin Röthel, die im Amt bestätigt wurden, auf dem Kreisparteitag der SPD am Sonnabend […]

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14.11.2018, Allgemein

mdr aktuell vom 14.11.18 08:30 Uhr: Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Weber, hat den Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen bestätigt. Der CSU-Politiker sagte, der weiße Rauch steige auf. Beide Seiten hätten sich auf eine Übergangsphase verständigt, um Schaden von der Wirtschaft und den EU-Bürgern in Großbritannien abzuwenden. Weber zufolge soll es auch keine Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland geben. […]

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13.11.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 13.11.2018: „Einheitliche Kontrollen“

Europäisches Parlament fordert EU-Überwachungsorgan für Rüstungsexporte Die EU-Mitgliedstaaten exportieren zurzeit unkoordiniert Rüstungsgüter weltweit, obwohl sie sich im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union von 2008 in einem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt auf acht Ausschlusskriterien geeinigt haben. Das Europäische Parlament verabschiedet am Mittwoch, 14. November 2018 in Straßburg den jährlichen Umsetzungsbericht über die EU-Waffenexporte. […]

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23.10.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 23.10.2018: „Fall Khashoggi bestätigt: Rüstungsexportpolitik dringend überdenken“

Europa-SPD fordert verbindliche europäische Regeln Das Europäische Parlament diskutiert am 23. Oktober 2018 in Straßburg die Ermordung des regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. Der S&D-Fraktionsvorsitzende Udo Bullmann hatte bereits im Vorfeld gefordert, dass hier europäische Antworten gefunden werden müssen. Der Fall hat weltweit für Empörung gesorgt und in Deutschland erneut die Debatte um Rüstungsexporte nach […]

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