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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

18.12.2014, Allgemein

EU-Parlament will Palästina als Staat anerkennen

Das EU-Parlament will Druck in Richtung einer Verhandlungslösung im Nahen Osten machen. Nach den Volksvertretungen mehrerer EU-Länder hat am Mittwoch auch das Europäische Parlament eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat verabschiedet. In dem Text heißt es: „Das Europäische Parlament unterstützt im Prinzip die Anerkennung der Eigenstaatlichkeit Palästinas und die Zwei-Staaten-Lösung und vertritt die Auffassung, […]

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17.12.2014, Allgemein, Pressemitteilungen

Pressemitteilung Arne Lietz: „Wichtiges Signal für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses“

Anerkennung Palästinas soll laut Europaparlament im Verlauf neuer Nahhost-Verhandlungen erfolgen Das Europäische Parlament hat sich am Mittwoch in Straßburg für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Allerdings soll diese nach Vorstellung der Mehrheit der Abgeordneten nicht sofort erfolgen, sondern Hand in Hand mit neuen Friedensgesprächen, heißt es in einem gemeinsamen Resolutionstext von Sozialdemokraten (S&D), Konservativen (EVP), Liberalen […]

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17.12.2014, Allgemein

Nahost-Konflikt Palästina anerkennen – aber nicht sofort

Das EU-Parlament hat sich heute auf eine gemeinsame Position zu Palästina verständigt. Unterdessen hat der Europäische Gerichtshof die EU angewiesen, die Hamas von ihrer Terror-Liste zu streichen. Die Frage ist so brisant wie umstritten: Soll Europa Palästina als eigenen Staat anerkennen, bevor er de facto existiert? Wäre das ein Geschenk für den Frieden im Nahen […]

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17.12.2014, Allgemein

„Europaparlament: Symbolisches Palästina-Votum“

Das EU-Parlament will heute über seine Position zur Anerkennung eines Staates Palästina abstimmen. Ob Palästina anerkannt wird, ist und bleibt allerdings Sache der Regierungen. Den Abgeordneten ist es wichtig, eine breite Mehrheit für dieses heikle Thema zu finden. Artikel auf deutschlandfunk.de vom 17.12.2014 nachhören und lesen

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16.12.2014, Allgemein

EU-Parlament will Palästina anerkennen – nur wie?

Das EU-Parlament plant eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat. Wann diese erfolgen soll, ist aber hinter den Kulissen höchst umstritten – ebenso wie die Bedingungen dafür. von Christoph B. Schiltz, Brüssel Der Druck aus Europa für eine Verhandlungslösung im Nahen Osten wächst. Die Parlamente mehrerer EU-Länder haben in den vergangenen Wochen für eine offizielle […]

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01.12.2014, Allgemein

TTIP und CETA – Chance oder Bedrohung?

Ein Informations- und Diskussionsabend der SPD zum Thema Freihandelsabkommen Das Thema ist nicht einfach, aber es ist von großer Bedeutung für wirtschaftliche Entwicklung, Lebensqualität und politische Handlungsfähigkeit in Deutschland – und auch in unserer Region. Was wird unter Freihandelsbedingungen aus unserem Umwelt- und Verbraucherschutz? Welche Risiken birgt TTIP für die Landwirtschaft? Sind Arbeitnehmerrechte in Gefahr, […]

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01.12.2014, Allgemein

Zeit für Europa – Bürgersprechstunde in Halle (Saale) mit Arne Lietz SPD-Europaabgeordneter

Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, bietet am 05. Dezember 2014 von 13:45 – 14:45 Uhr seine erste Bürgersprechstunde in Halle (Saale) an. In der Großen Steinstraße 58 (Bürgerbüro Dr. Karamba Diaby, MdB) empfängt er interessierte Bürgerinnen und Bürger, informiert zu seiner Arbeit im Europäischen Parlament und steht für Fragen und Anregungen zu europäischen und […]

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26.11.2014, Allgemein

Europäisches Parlament in Straßburg besucht

Artikel in den Sonntagsnachrichten vom 23.11.2014: „Europäisches Parlament in Straßburg besucht“ Artikel als pdf-Datei herunterladen

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26.11.2014, Pressemitteilungen

Vergewaltigung ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Europaparlament verleiht Sacharow-Preis an Dr. Denis Mukwege Der kongolesische Arzt Dr. Denis Mukwege ist am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament mit dem Sacharow-Preis für seinen Einsatz gegen die Verletzung der Menschenrechte ausgezeichnet worden. „Denis Mukwege ist ein beeindruckender und inspirierender Mensch“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ. „Sein Reichtum an Erfahrungen, seine Kraft, sein Kampf gegen […]

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25.11.2014, Allgemein

Arne Lietz ist Michel-Fan

Artikel in der Volksstimme vom 22.11.2014: „Große lesen für Kleine“ in Blankenburg

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