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Arne Lietz, MdEP

Entwicklungsausschuss

Die Europäische Union ist weltweit der größte Geldgeber im Bereich Entwicklungspolitik. Die Förderung, Anwendung und Überwachung der Politik der Europäischen Union in den Bereichen Entwicklung und Zusammenarbeit gehört zu den Hauptaufgaben des Entwicklungsausschusses, in dem ich Mitglied bin. Insbesondere ist der Entwicklungsausschuss zuständig für den politischen Dialog mit den Entwicklungsländern sowie für die Durchführung, Überwachung und Förderung der Wirkung und Kohärenz der entwicklungspolitischen Maßnahmen. Darüber hinaus koordiniert der Ausschuss alle im Rahmen des Instrumentes für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) und des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) in enger Zusammenarbeit mit den einzelstaatlichen Parlamenten.

Hier geht’s zum Entwicklungsausschuss: http://www.europarl.europa.eu/committees/de/deve/home.html

Konkret befasse ich mich mit der Rolle des Privatsektors in den mit Arbeitsbedingungen und Lieferketten in den Entwicklungsländern sowie mit den möglichen Auswirkungen von Handelsabkommen auf die Entwicklungsländer. Ein wichtiger Schwerpunkt meiner Arbeit ist auch die Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit.

Aktueller Schwerpunkt

Ein besonderer Schwerpunkt in meiner Arbeit ist die textile Lieferkette. Die Kleidung die wir täglich tragen hat meist einen langen Weg hinter sich. Viel zu häufig sind dabei ausbeuterische Kinderarbeit, nicht-existenzsichernde Löhne, ungesunde und gefährliche Arbeitsbedingungen im Spiel. Im Parlament konnte ich im April 2017 einen umfangreichen Beschluss dazu voranbringen, mit dem die Abgeordneten mit großer Mehrheit die Kommission aufgefordert haben, im Rahmen der Handelspolitik der EU Maßnahmen gegen diese Zusatände zu ergreifen. Bisher ist die kommission dieser Aufforderung nicht nachgekommen, weshalb wir den Druck aufrechterhalten und das Thema auch im Wahlkampf 2019 setzen werden.

Ich unterstütze in diesem Zusammenhang ausdrücklich die internationale Fashion Revolution Week! 2018 hat sich unter meiner Schirmherrschaft das erste Mal Halle (Saale) an diesem Event beteiligt. Einen kurzer Rückblick dazu findet sich hier.