Durch den drohenden Brexit und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gewann die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik an Momentum. In der Mitte meines parlamentarischen Mandats von 2014-2019 wurde ich Verteidigungspolitischer Sprecher der Europa-SPD.
Die SPD steht zur Idee einer europäischen Armee, für ein Pooling & Sharing der Rüstungskapazitäten und eine restriktivere Rüstungsexportpolitik. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, dazu ein aktuelles Strategiepapier zu entwickeln, in dem auch Punkte wie Rüstungskonversion und Dual-Use Fragen einbezogen sind.
SPD Europa: Standpunkt Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Meine Pressearbeit zum Themenbereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
- PM - 10.09.2018: "Autonome Waffensysteme verbieten"
- PM – 10.07.2018: „Wir brauchen europäische Lösungen für europäische Probleme“
- PM – 03.07.2018: „Keine Subventionen für die Rüstungsindustrie“
- PM – 13.06.2018: „Cybersicherheit geht nur gemeinsam“
- PM – 21.02.2018: „Keine Geschenke an prosperierende Rüstungsindustrie“
- PM – 30.11.2017: „Keine Entwicklungshilfe fürs Militär“
- PM – 08.11.2017: „Verteidigungspolitik – Demokratische Kontrolle entscheidend“
- PM - 13.09.2017: „Wir brauchen endlich eine einheitliche restriktive Rüstungsexportpolitik“
