Statement des Sozialdemokraten Arne Lietz zum 1.Mai 2017

Gedanken und Aufruf des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz zum 1.Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiterbewegung:

Beim letzten Europawahlkampf 2014 bezog die SPD klar Stellung für ein sozialeres Europa. Das Thema wird immer wichtiger und wird von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin höchst berechtigt eingefordert, da die Unterschiede der Sozialstandards noch viel zu unterschiedlich sind. Dadurch könnte dem zunehmenden Nationalismus auf unserem Kontinent klar begegnet und die Unterstützung für Europa verstärkt werden!

Beim Internationalen Tag der Arbeiterbewegung kann es nicht nur um die Rechte und Bedingungen der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Gewerkschaften gehen. Meiner Meinung nach müssen sich europäische Gewerkschaften und progressive Parteien noch stärker für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Gewerkschaften außerhalb Europas einsetzen!

Mindestens eines unserer heutigen Kleidungsstücke ist mit höchster Wahrscheinlichkeit unter unwürdigen Arbeitsbedingungen, viel zu geringer Entlohnung und unter Einbeziehung von Kinderarbeit entstanden. Über gesetzliche Regelungen in der Wirtschafts- und Handelspolitik, die so produzieren läßt, können wir das beeinflussen. Als Europaabgeordneter arbeite ich seit über zwei Jahren an der Verbesserung der Arbeitsbedingungen entlang der Bekleidungslieferkette. Dieses Jahr besuchte ich dazu Fabriken in Bangladesch und arbeite dazu im Europaparlament an einer in der letzten Woche verabschiedeten Resolution mit, die nach einer gesetzlichen Regelung gegenüber der Wirtschaft für die Einhaltung der Sorgfaltspflichten sowie faire, sichere und gerechte Arbeitsbedingungen einfordert. Ich unterstütze ebenfalls die internationale Gewerkschaftsinitiative ACT nach internationalen Tarifverhandlungen in diesem Sektor, die auch vom DGB mitgetragen wird. Diese Ziele umzusetzen wird noch viele Jahre harter Arbeitskampf und die Stärkung der Gewerkschaften vor Ort bedeuten!

Der heutige Feiertag hat für mich durch meine intensive parlamentarische Arbeit für die europäische Sozialdemokratie im Bereich der Bekleidungswirtschaft dadurch eine ganz neue Dimension und Bedeutung bekommen. Wir können und müssen die Errungenschaften der Arbeiterschaft und Gewerkschaften feiern aber gleichzeitig ist dieser Tag weiterhin Ansporn zugleich, im Kampf für bessere und menschenwürdige Arbeitsbedingungen vor Ort und in der ganzen Welt nicht nachzulassen!