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Arne Lietz, MdEP

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24.09.2018, Allgemein

Leserbrief – 24.09.2018: “Mormels Politischer Frühschoppen” mit Arne Lietz

Am 23.09.2018 war es wieder Zeit für „Mormels Politischer Frühschoppen“. Die Genossinnen und Genossen kamen Sonntagvormittags ins Vereinsheim des KUKAKÖ in Köthen, um diesmal zusammen mit Arne Lietz, Mitglied des europäischen Parlamentes, über europäische Themen und deren Auswirkungen bis in die Kommunalpolitik zu diskutieren.

Nach einem Abriss über die Aktivitäten von Arne Lietz wurde sofort in die Diskussion eingestiegen. Hauptthemen waren die Beziehungen zu Polen und Russland.

Fragen, wie die Reaktion der EU in Bezug auf die beabsichtigten Änderungen im polnischen Justizsystem, Geldflüsse der EU in Richtung Polen und zurück sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zu Polen und Ungarn, kamen zur Sprache. Hierbei wurde herausgestellt, dass Polen und Ungarn auch mit die größten Profiteure sind und Deutschland allerdings auch einer der wichtigsten Handelspartner beider Staaten ist. Darüber hinaus machte der Europaabgeordnete deutlich, wie weit gefächert diese Themenfelder sind, bezog aber auch klar Stellung.

Emotionaler wurde es, als es um das Thema Russland und die Achtung von Grenzen der Nachbarstaaten ging. Einmütig war die Meinung aller zur Annexion der Krim, allerdings wurde auch auf die Ungleichbehandlung in Verbindung mit völkerrechtswidrigen Handlungen der USA verwiesen, vor allem in Bezug auf die Sanktionspolitik. Hier stellte sich klar heraus, dass die Verbindung zu Russland in den östlichen Bundesländern weit stärker ausgeprägt ist, als in den westlichen Bundesländern und hier ein unterschiedlicher Gerechtigkeitssinn herrscht.

Ronald Mormann verwies auf den Einfluss Europas in unser alltägliches Leben. Viele Straßen, Schulen, Museen usw. wären ohne europäische Fördermittel nicht mehr oder in einem äußerst schlechten Zustand vorhanden. Auch die Förderung in Wirtschaft, Sozialem, Kultur und Sport ist permanent gegenwärtig. Dabei wurde letztlich deutlich, wie selbstverständlich viele Errungenschaften heute sind und der Finanzierungshintergrund oft nicht bekannt ist. Sicher ist Deutschland eines der Länder mit den höchsten Einzahlungssummen, wir profitieren über solche Rückflüsse doch in erheblichem Maß von unserer EU. Dies sich vor Augen zu halten ist nicht immer einfach, soll es jedoch den Blickwinkel etwas erweitern und bei der nächsten Straßensperrung oder Fertigstellung einer Sanierungsmaßnahme eine andere Sensibilität für Europa schaffen.

Selbstverständlich hätte man bei Kaffee, selbstgebackenem Kuchen, belegten Brötchen und Kaltgetränken noch Stunden weiterdiskutieren können. Dass der weitere Terminplan von Arne etwas aus den Fugen geriet, veranschaulicht dies und wurde von den Genossinnen und Genossen dankend anerkannt, wie auch die Hintergrundarbeit des Teams vom Landtagsabgeordneten Ronald Mormann zu dieser gelungenen Veranstaltung. Versprochen war, dass jeder zum sonntäglichen Mittag wieder im Kreise der Familie ist, was gerade noch gehalten werden konnte.

 

Harald Lindau

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