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Arne Lietz, MdEP

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18.07.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEANKÜNDIGUNG: „Außenpolitiker Arne LIETZ MdEP beobachtet „Cumhuriyet“-Prozess am 24.7.2017 in Istanbul“

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Sonntag, 23. Juli und Montag, 24. Juli 2017 in Istanbul

Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten,

Der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ reist nach Istanbul, um am Montag, 24. Juli 2017 die erste gerichtliche Anhörung von 17 Journalistinnen und Journalisten der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet zu besuchen.

Arne LIETZ wird sich mit Vertretern der EU-Delegation und der deutschen Bundesrepublik treffen, um sich über die Lage in der Türkei zu informieren. Ferner ist ein Redaktionsbesuch der Cumhuriyet geplant. Das Europäische Parlament hat am 6. Juli 2017 im sogenannten Fortschrittsbericht zur Türkei die Lage der Grundrechte in dem Land scharf kritisiert. „Die Massenliquidierung von Medien und die Verhaftungen von Journalisten werten wir als Verstöße gegen die Freiheit der Meinungsäußerung und als schwerwiegende Verletzungen der Presse- und Medienfreiheit“, kommentiert Knut FLECKENSTEIN, Ansprechpartner für die Türkei und außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament (S&D).

Arne LIETZ war 2016 bereits mehrfach in der Türkei. Im Mai sprach er bei einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments in der Türkei über die zunehmende Beschneidung der Meinungs- und Pressefreiheit mit Regierungsvertretern, Oppositionellen und Menschenrechtsvertretern. Am 30. Oktober war er im Rathaus in Diyarbakir, im Südosten der Türkei, nachdem die Bürgermeister der Stadt im Rahmen sogenannter Anti-Terror-Ermittlungen festgenommen worden waren. Bei seinem letzten Besuch im November 2016  traf er sich mit Vertretern der Oppositionsparteien HDP und CHP sowie mit Journalisten der Cumhuriyet.

Auszug aus dem vorläufigen Programm:

Sonntag, 23. Juli 2017, Istanbul

  • nachmittags: Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Besuch der Redaktion der Tageszeitung Cumhürriyet
  • 20– 22 Uhr: Briefing zur gerichtlichen Anhörung am 24. Juli, Hotel Adahan

Montag, 24. Juli 2017, Istanbul

  • ab 10 Uhr: Gerichtliche Anhörung von Mitarbeitern der Zeitung Cumhuriyet
  • angefragt: Treffen mit Vertretern der EU und der Bundesrepublik Deutschland, Istanbul

Dienstag, 25. Juli 2017, Berlin

  • 12 – 15 Uhr: Möglichkeit für ein Pressegespräch mit Arne LIETZ

Arne LIETZ steht für Hintergrundinformationen, Interviews oder Zitate telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung.

Beste Grüße aus dem Europaparlament

Jan Rößmann

Pressesprecher
der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament
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