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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

26.05.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 26.05.2019: Stellungnahme zur Europawahl

SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz hätte sich gefreut, erneut ins Europaparlament einzuziehen. „Ich bin traurig, dass mit dem Wahlergebnis mehrere Bundesländer nicht mehr direkt durch SPD-Abgeordnete im Europaparlament vertreten sein werden. Die letzten fünf Jahre haben gezeigt, wie wichtig es mit dem Selbstverständnis einer Volkspartei ist, dass jedes Bundesland durch eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten im Europaparlament vertreten […]

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26.04.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 23.04.2019: Europawahlkampf

23.04.2019: 100 Termine in vier Wochen. Der Europaabgeordnete Arne Lietz ist ab heute für vier Wochen bei über 100 Terminen quer durch Sachsen-Anhalt auf Europawahlkampftour. Dabei wird er für Europa und für das SPD-Wahlprogramm werben. Die Termine werden dabei in den unterschiedlichsten Formaten stattfinden. Neben klassischen Informationsständen an öffentlichen Plätzen wird Arne Lietz kulturelle und […]

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18.04.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 18.04.2019: Keine Fördergelder für die Rüstungsindustrie

SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds. Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament lehnen Subventionen für die europäische Rüstungsindustrie aus EU-Töpfen ab. Eine Mehrheit im Plenum hat am Donnerstag, 18. April 2019 für eine Verordnung zum Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt, die solche Fördergelder einschließen. Der Fonds sieht vor, 13 Milliarden Euro für die Förderung grenzüberschreitender Rüstungsprojekte bereitzustellen. „Es ist sinnvoll, die […]

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26.03.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 26.03.2019: Erklärfilm zur Textillieferkette und den UN-Nachhaltigkeitszielen

Erklärfilm zur Textillieferkette und den UN-Nachhaltigkeitszielen SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz begrüßt den neuen Erklärfilm der Friedrich-Ebert-Stiftung 17 Ziele, um unsere Welt bis 2030 zu verändern: das sind die entwicklungspolitischen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Sie geben Antworten und Handlungsanleitungen für globale Herausforderungen wie den Klimawandel, Armut oder weltweite Ungleichheiten. Am Beispiel der Produktion eines T-Shirts erklärt die […]

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14.03.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 14.03.2019: UN-Nachhaltigkeitsziele umsetzen

UN-Nachhaltigkeitsziele umsetzen Europa-SPD fordert europäische Strategie Armutsbeseitigung, der Schutz von Klima und Umwelt oder soziale Gerechtigkeit – die 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) der Vereinten Nationen müssen in konkrete Politik einfließen, fordern die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Über einen Bericht, der erstmals die Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele auf EU-Ebene und in den einzelnen Mitgliedstaaten untersucht, hat […]

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14.02.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 14.02.2019: Zukunft des INF-Vertrags

Europas Sicherheit im luftleeren Raum: Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag  Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein, äußern sich besorgt über die Zukunft des INF-Vertrages. Ohne eine internationale Abrüstungsarchitektur befinde sich Europas […]

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30.01.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 30.01.2019: „Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden“

Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden Europa-SPD fordert engagierte Umsetzung der UN-Ziele Armutsbekämpfung, mehr Chancengleichheit, Schutz des Klimas, der Meere und der Umwelt – so lauten einige der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen im Jahr 2015 beschlossen hatten. Die EU-Kommission wird am Mittwoch, 30. Januar 2019, eine Einschätzung zur Umsetzung […]

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15.01.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 15.01.2019: „Thesen des Wittenberger Europaabgeordneten Arne Lietz zum Europa-Parteitag der AfD“

Beim Europa-Parteitag der AfD in Riesa, der gestern endete, verschärften die Delegierten ihren antieuropäischen Kurs. Neben der Abschaffung des Euros fordern sie nun auch eine Abschaffung des Europaparlaments. Als Reaktion darauf wendet sich der Europaabgeordnete aus Sachsen-Anhalt heute mit einem Aufruf an die Wählerinnen und Wähler. Das Video dazu finden Sie auf seiner Facebookseite und […]

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14.12.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 12.12.2018: „Keine Subventionen für die europäische Rüstungsindustrie“

SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben am Mittwoch, 12. Dezember 2018 gegen den Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt. Durch diesen Fonds sollen 13 Milliarden Euro aus dem EUHaushalt bis 2027 zur Verfügung gestellt werden, um Rüstungsprojekte zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern. Eine konservative Mehrheit des Parlaments setzte sich allerdings mit ihrem Voting für […]

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13.11.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 13.11.2018: „Einheitliche Kontrollen“

Europäisches Parlament fordert EU-Überwachungsorgan für Rüstungsexporte Die EU-Mitgliedstaaten exportieren zurzeit unkoordiniert Rüstungsgüter weltweit, obwohl sie sich im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union von 2008 in einem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt auf acht Ausschlusskriterien geeinigt haben. Das Europäische Parlament verabschiedet am Mittwoch, 14. November 2018 in Straßburg den jährlichen Umsetzungsbericht über die EU-Waffenexporte. […]

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