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Arne Lietz, MdEP

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10.03.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 10.03.2017: „Präsidentin Park des Amtes enthoben – Ein Sieg für Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Südkorea“

„Südkorea hat heute bewiesen, dass die Rechtstaatlichkeit und Demokratie in dem Land voll funktionsfähig sind. Jetzt kann die Gesellschaft wieder zur Ruhe kommen und sich dringenden tagespolitischen Aufgaben widmen.“ So kommentiert Arne LIETZ, Außenpolitiker und Mitglied der Korea-Delegation im Europäischen Parlament, das erfolgreiche Amtsenthebungsverfahren gegen die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye.

Das Verfassungsgericht bestätigte heute Morgen einstimmig die Amtsenthebung der umstrittenen Präsidentin. Mit dieser Entscheidung endet eine dreimonatige Phase der Unsicherheit im Land. Bereits am 9. Dezember 2016 stimmte das südkoreanische Parlament für die Amtsenthebung. Das Verfassungsgericht sah es nun als bewiesen an, dass eine Freundin Parks über Jahre hinweg Einfluss auf die Regierungsgeschäfte nahm. Seit Bekanntwerden dieses Falles fanden regelmäßig Demonstrationen mit hunderttausenden Teilnehmern gegen die Präsidentin in den großen Städten des Landes statt.

„Ich bin zuversichtlich, dass nun auch die anstehende strafrechtliche Aufarbeitung der Causa Park rechtsstaatlichen Prinzipien folgen wird“, kommentiert Arne LIETZ. „Für die Zukunft wünsche ich mir, dass die Südkoreaner weiterhin aktiv die demokratischen Grundsätze in ihrem Land verteidigen und die wirtschaftliche Entwicklung ihres Landes voranbringen.“ 1987 wurde in Südkorea die Demokratie eingeführt. Seitdem ist das Land zu einem wichtigen politischen Partner für die Europäische Union in der Region geworden, mit dem seit 2011 auch ein Freihandelsabkommen besteht.

Weitere Informationen: Europabüro Arne Lietz in Brüssel +32 2 28 47296, arne.lietz@europarl.europa.eu

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