In London fand gestern die Geberkonferenz für Syrien mit der Zusage einer Erhöhung der Hilfszahlungen auf über 9 Milliarden Euro statt. Die Gelder sollen für die Bewältigung der humanitären Flüchtlingskrise verwendet werden.
„Die Herausforderung besteht darin, dass die zugesagten Gelder auch wirklich durch die Regierungen fristgemäß in den Hilfsfond eingezahlt werden. Es ist Aufgabe der nationalen und der europäischen Abgeordneten, die Regierungen nun darauf zu drängen. Das zeigen leider die Erfahrungen der letzten Geberkonferenzen auch zu Syrien“, so der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz.
Lietz begrüßt, dass ein Schwerpunkt der neuen Gelder für die Bildungsarbeit der Flüchtlinge verwendet werden soll. Er selbst hat sich als Mitglied im Entwicklungsausschuss des Europaparlaments für den Haushalt 2016 dafür eingesetzt, dass mindestens 26 Millionen Euro zusätzlich in die Bildungsarbeit der Flüchtlingscamps fließen. Die Alternative sei das Heranwachsen einer verlorenen Generation in den Krisenländern und Flüchtlingslagern, so Arne Lietz.
Die Geberkonferenz passt damit zur aktuellen EDUCA-Initiative der europäischen Sozialdemokratie, nach der zukünftig 4% des EU-Budgets der Humanitären Hilfe für Bildung verwendet werden soll. Die Botschaft ist klar: Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen mehr Gelder dafür in die Hand nehmen, weil ein Hauptgrund für Flucht oft in mangelnden Bildungsmöglichkeiten liegt. Gezielte Investitionen in die Bildung und Ausbildung von Flüchtlingen in den Ursprungs- und bisherigen Transitländern sind daher ein wichtiger Ansatz.
„Kritisch ist bei dieser Geberkonferenz für Syrien, dass sich einflussreiche und finanzstarke Länder in der Region, wie Saudi-Arabien, erneut nicht beteiligen und sich damit erneut ihrer humanitären Verantwortung entziehen“, so Arne Lietz
Weitere Informationen: Europabüro Arne Lietz in Brüssel +32 2 28 47296, arne.lietz@europarl.europa.eu
