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Arne Lietz, MdEP

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15.01.2019, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 15.01.2019: „Thesen des Wittenberger Europaabgeordneten Arne Lietz zum Europa-Parteitag der AfD“

Beim Europa-Parteitag der AfD in Riesa, der gestern endete, verschärften die Delegierten ihren antieuropäischen Kurs. Neben der Abschaffung des Euros fordern sie nun auch eine Abschaffung des Europaparlaments. Als Reaktion darauf wendet sich der Europaabgeordnete aus Sachsen-Anhalt heute mit einem Aufruf an die Wählerinnen und Wähler. Das Video dazu finden Sie auf seiner Facebookseite und auf Youtube.

„Liebe Wählerinnen und Wähler,

es ist schon krass aber wahr! Die Partei Alternative für Deutschland hat am Wochenende im sächsischen RIESA beschlossen, neben der Abschaffung des dem EUROs nun auch die Abschaffung des Europaparlaments zu fordern. Darüber hinaus will sie die mittlerweile verstärkte gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik wieder komplett nationalisieren.

Wenn diese radikalen Reformpläne nicht eintreten, fordert die mittlerweile klar nationalistische und rechtsextreme AfD einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Analog zum aktuell chaotischen und für alle Seiten ungewissen britischen Brexit nennt sie dieses Vorhaben Dexit.

Damit stellt die nationalistische und populistische AfD das Bestehen der gesamten Europäische Union klar komplett in Frage!

Sie stimmen bei der Europawahl im Mai darüber ab, ob Deutschland am Frieden und wirtschaftlicher Stabilität unseres Kontinents festhalten wird oder ob durch die AfD Deutschland und Europa in Chaos und Ungewissheit mit fatalen Wirkungen hineingeraten wird!

Europa ist die Antwort – und nicht der Weg zurück in Nationalstaaten! Nur durch einen funktionierenden EU-Binnenmarkt mit europaweiten Absprachen und Bestimmungen ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland so gering wie noch nie nach der Wiedervereinigung. Ein Austritt Deutschlands aus der EU würde viele Menschen, Unternehmen und Kommunen in die Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Unsicherheit und zu massiven Steuerausfällen führen.

Als Europaabgeordneter kann ich ganz eindeutig sagen, dass Deutschland als Nationalstaat ohne die Zusammenarbeit innerhalb EU mittlerweile zu klein ist, um seine außenpolitischen, wirtschaftlichen und Sicherheitsinteressen gegenüber Ländern wie China, Russland und den USA angemessen anzubringen.

Die Europäische Union wird nur gerechter, solidarischer und bürgerfreundlicher, wenn es ein direktes und unabhängiges Europaparlament gibt, das die Regierungen der Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission hinterfragt und kontrolliert. Die Abschaffung dieser von den EU-Bürgern gewählten EU Institution, würde zu einer Entdemokratisierung der EU führen. Das müssen Sie, das müssen wir gemeinsam, verhindern! Die Europäische Union muss natürlich weiter reformiert und gefestigt werden – das ist klar – aber sie darf nicht abschafft werden! Dafür steht die EUROPAPARTEI SPD!

Wenn Sie auf Stabilität und Weiterentwicklung Deutschlands innerhalb der Europäischen Union setzen, wählen Sie, Ihre Nachbarn, Kollegen, Freunde oder Verwandte die SPD oder eine andere proeuropäische Partei! Mein Appell richtet sich insbesondere auch an alle Erst- und Zweitwähler, dessen Altersgruppe kaum beim Brexit-Referendum mit abgestimmt hat. Lasst Euch Eure und unsere europäische Zukunft in Frieden, Wohlstand, mit Jobs, mit Reisen und Studieren und Leben in den Ländern ohne Grenzen und in guter Umwelt nicht nehmen! Geht wählen!

Wenn Sie mit mir darüber in Sachsen-Anhalt sprechen möchten, kontaktieren Sie mich bitte über die Webseite oder die Kontaktdaten, die Sie über die Europa-SPD erfahren können. Ich bin bis zur Europawahl in über 150 Terminen in allen Landkreisen zu Gesprächen über Europa in Sachsen-Anhalt unterwegs! “

Weitere Informationen: Büro Lietz +32 2 28 47296 oder +49 391 50388820

Video auf Youtube ansehen

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