Mehr Zusammenarbeit in Deutschland und Europa setzt Ressourcen frei

SPD-Europaabgeordneter bringt Neuausrichtung der Entwicklungspolitik auf die Tagesordnung Die Europäische Union ist weltweit der größte Geber von Entwicklungshilfe. Die einzelnen Mitgliedstaaten und Politikressorts kooperieren jedoch noch nicht genug, um vorhandene Mittel so effizient wie möglich einzusetzen, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne … Weiterlesen

EU-Parlament bleibt symbolisch

Das EU-Parlament hat einen Kompromiss gefunden und sich dafür ausgesprochen, Palästina symbolisch als Staat anzuerkennen – jedoch nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen. Die offizielle Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina bleibt weiterhin eine Angelegenheit der EU-Mitgliedsstaaten. Die Aufforderung von Vertretern der … Weiterlesen

Pressemitteilung Arne Lietz: „Wichtiges Signal für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses“

Anerkennung Palästinas soll laut Europaparlament im Verlauf neuer Nahhost-Verhandlungen erfolgen Das Europäische Parlament hat sich am Mittwoch in Straßburg für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Allerdings soll diese nach Vorstellung der Mehrheit der Abgeordneten nicht sofort erfolgen, sondern Hand in Hand … Weiterlesen

TTIP und CETA – Chance oder Bedrohung?

Ein Informations- und Diskussionsabend der SPD zum Thema Freihandelsabkommen Das Thema ist nicht einfach, aber es ist von großer Bedeutung für wirtschaftliche Entwicklung, Lebensqualität und politische Handlungsfähigkeit in Deutschland – und auch in unserer Region. Was wird unter Freihandelsbedingungen aus … Weiterlesen

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