Parlamentspläne an UNO-Generalsekretär überreicht Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Dienstag, 17. Juli 2018, den Bericht des Europäischen Parlaments zur EU-Klimadiplomatie übergeben. Darin fordert das EU-Parlament, dass personelle und finanzielle Ressourcen für klimapolitische Aktivitäten in den europäischen … Weiterlesen
Entwicklungs- und Umweltausschuss bei den Vereinten Nationen in New York Der sozialdemokratische Entwicklungspolitiker Arne LIETZ übergibt zusammen mit einer Parlamentsdelegation UN-Generalsekretär António Guterres den Bericht des Europäischen Parlaments zur Klimadiplomatie. Die Abgeordneten des Entwicklungs- sowie des Umweltausschusses nehmen von Montag, … Weiterlesen
NATO-Gipfel – SPD-Verteidigungspolitiker fordert Absage an Zwei-Prozent-Ziel Vertreterinnen und Vertreter der NATO-Staaten werden am 11. und 12. Juli in Brüssel über das von den NATO-Partnern anvisierte Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben diskutieren. Außerdem geht es um den gemeinsamen Umgang mit … Weiterlesen
Das Pariser Abkommen hat den Grundstein für internationale Solidarität im Klimaschutz gelegt. Aber noch reichen die personellen und finanziellen Ressourcen der Europäischen Institutionen nicht aus. Die EU-Klimadiplomatie muß nachhaltig gestärkt werden, meint der EU-Parlamentarier Arne Lietz. Am 3. Juli 2018 … Weiterlesen
SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsprogramm Die Europa-SPD stemmt sich gegen zusätzliche Subventionen für die bereits gut aufgestellte europäische Verteidigungsindustrie: Die Abgeordneten haben am Dienstag, 3. Juli 2018, gegen das Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich gestimmt. Der vorliegende Bericht war ein … Weiterlesen
Heute wird das Europäische Parlament die Klimadiplomatie der EU erörtern und morgen über einen entsprechenden Bericht der beiden sozialdemokratischen Abgeordneten Arne Lietz und Jo Leinen abstimmen. Die Sozialdemokratische Fraktion ist ein Vorreiter im Kampf gegen die Erderwärmung und für einen … Weiterlesen
S&D members launch the Alevi Friendship Group of the European Parliament At the initiative of the S&D Group, yesterday the European Parliament held the founding meeting of the „Alevi Friendship Group“: a platform to promote cooperation between the members of … Weiterlesen
Im Jahre 2000 suchte die Europäische Union im Zuge eines Wettbewerbs, an dem sich Schülerinnen und Schüler aus allen Mitgliedsstaaten beteiligt hatten, einen Leitspruch zur Stärkung der europäischen Identität. Ausgewählt wurde „In varietate concordia – In Vielfalt geeint“. Dieser Leitspruch … Weiterlesen
Parlamentsausschüsse wollen Auswärtigen Dienst ausbauen Die Klimaziele des Pariser Vertrags sollen schnellstmöglich umgesetzt werden. Zu diesem Zweck haben der Umweltausschuss und der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mit großer Mehrheit am Mittwoch, 20. Juni 2018 für den Initiativbericht der SPD-Europaabgeordneten Arne LIETZ und Jo Leinen über den Ausbau der EU-Klimadiplomatie gestimmt. „Um … Weiterlesen
Sozialdemokraten kritisieren entwicklungspolitische Vorschläge der EU-Kommission Es geht um neue Pläne in der Entwicklungshilfe: Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 14. Juni 2018, das neue sogenannte Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation vorgestellt. Dieses Instrument soll innerhalb der neuen EU-Finanzplanung … Weiterlesen
