Europa-SPD begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an Vertreterinnen der jesidischen Minderheit im Irak Starkes Signal: Die Europa-SPD begrüßt, dass der Sacharow-Preis für Menschenrechte, der am Dienstag, 13. Dezember, verliehen wird, in diesem Jahr an Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Baschar … Weiterlesen
„Die OSZE wurde unter dem deutschen Vorsitz als wichtiges sicherheitspolitisches Forum massiv genutzt“, kommentiert Arne LIETZ, Außen- und Entwicklungspolitiker im Europaparlament. „Bei der Überwachung der Umsetzung des Waffenstillstandabkommens zwischen der Ukraine und den pro-russischen Separatisten in Donezk und Luhansk spielt … Weiterlesen
Europa-SPD begrüßt Votum des Parlaments zum temporären Aussetzen der Verhandlungen Klare Kante in puncto Türkei: Die SPD-Europa begrüßt, dass sich die Europaparlamentarier am Donnerstag, 24. November, mit großer Mehrheit für ein temporäres Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen haben. … Weiterlesen
Europaparlament debattiert am Dienstag über temporäres Aussetzen der Gespräche mit Ankara Schlechte Vorzeichen für eine Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Die jüngste Entlassung von rund 10.000 Staatsbediensteten, die Schließung von mehr als 300 Vereinen sowie mehreren Zeitungen und einem … Weiterlesen
Gebürtiger Rheinländer tritt für die SPD in Dessau-Wittenberg an Die Delegierten der SPD-Kreisvertreterversammlung haben am Freitagabend Stefan Stader mit 24 von 28 Stimmen zum Bundestagsdirektkandidaten für den Wahlkreis 70 Dessau-Wittenberg gewählt. Der Sozialdemokrat will den Schwerpunkt seines Wahlkampfes auf die … Weiterlesen
EU-Kommission veröffentlicht Türkei-Bericht „Die Türkei bewegt sich weiter in Richtung einer Diktatur“, sagt Arne Lietz, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament. „Die massenweise Verhaftung von Journalisten, Akademikern und führenden demokratisch gewählten Volksvertretern der Kurdenpartei HDP unter dem Deckmantel der … Weiterlesen
Ankara geht gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor Die Regierung um Erdogan hat zahlreiche Journalisten und oppositionelle Politiker verhaftet. Im Südosten der Türkei hat es in der Nacht zu Freitag nun auch die Parteivorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Dermirtas … Weiterlesen
Wohnanlage „Am Stadtwall“ diskutiert zu Europa Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz besuchte am Donnerstag, den 03. November 2016 die Wohnanlage „Am Stadtwall“ der Arbeiterwohlfahrt Wittenberg. In entspannter Atmosphäre berichtete Lietz über seine Arbeit im Europaparlament und diskutierte mit 30 Einwohnern über … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter besucht Kurdengebiete „Allein am Tag vor unserer Anreise hat der Staat 15 weitere Redaktionen geschlossen. Journalisten, die mich interviewt haben, sind wegen der Polizeibesetzung nicht an ihre Schreibtische zurückgegangen”, so Arne Lietz. Der SPD-Abgeordnete aus dem Ausschuss für Auswärtiges … Weiterlesen
Gesprächsrunde: „US-Wahlen – Vorteile für Europa?“ Nächsten Dienstag kommt Arne Lietz, Europaabgeordneter, zu Besuch in den Salzlandkreis. Für den Abend findet eine Gesprächsrunde mit dem Titel „US-Wahlen – Vorteile für Europa?“ statt. 18:30 Uhr wird es im Kurhaus Bernburg um … Weiterlesen
