Sacharow-Preis 2016 geht an jesidische Frauen Die Jesidinnen Nadia Murad und Lamija Adschi Baschar, die aus der Gefangenschaft des sogenannten Islamischen Staates geflohen sind, werden vom Europäischen Parlament mit dem renommierten Sacharow-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet. „Die Preisvergabe an die jesidische … Weiterlesen
Abstimmung zum EU Haushalt 2017 im Europäischen Parlament Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament seine Position zum EU-Haushalt für 2017 verabschiedet. Die großen Prioritäten im EU-Haushalt sind Beschäftigung und Wachstum. Der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz hat in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam … Weiterlesen
„Die Europäische Union muss sich im Syrienkonflikt eindeutig positionieren. Kriegsverbrechen müssen auch so benannt und – wo möglich – juristisch verfolgt werden. Das gilt auch für Russland. Deshalb ist richtig, dass die Europäische Union Organisationen wie die Kommission für internationale … Weiterlesen
Gescheiterte Syrien-Gespräche „Vor dem Hintergrund andauernder Angriffe der russischen Luftwaffe und der syrischen Regierung auf Zivilisten in Aleppo ist nachvollziehbar, dass die USA die Gespräche mit Russland vorerst einstellen“, so Arne Lietz, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament. … Weiterlesen
Europa muss gemeinsame Friedenslösung forcieren „Die Waffenruhe in Syrien hält bisher. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass die 250.000 eingeschlossenen Syrer in den Kriegsgebieten schnellstmöglich Zugang zu humanitärer Hilfe bekommen“, betont Knut Fleckenstein, stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen … Weiterlesen
European Socialists and Democrats condemn any use of the EU Trust Fund for Africa (EUTF) for financing border management and controls, underlining the need for using the total amount of development funds solely for development projects such as education, health … Weiterlesen
Parlament verabschiedet Bericht zu EU-Treuhandfonds für Afrika Der Initiativbericht zum Treuhandfonds für Afrika wird am Dienstag, 13.09.2016, in der Plenarsitzung abgestimmt. SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz, begrüßt den EU-Fonds für Afrika, kritisiert jedoch die Projekte der Grenzsicherung und weist auf die Gefahr … Weiterlesen
Laut einem letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Bericht der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrische Luftwaffe 2014 und 2015 Giftgas in der Syrischen Provinz Idlib eingesetzt. Der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker betonen Einhaltung des Kriterienkatalogs für Verhandlungen mit der Türkei „Die türkische Regierung vermengt bewusst zwei voneinander unabhängige Prozesse: die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens und die Visaliberalisierung. Auf diese Argumentation darf und wird sich die EU nicht einlassen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete … Weiterlesen
Quedlinburg, 05. Juli 2016 DER SCHWARZE NAZI: Filmdebüt der König-Brüder nimmt Nazi-Stumpfsinn mit absurder Komik auseinander // Sozialdemokraten Arne Lietz und Andreas Steppuhn bringen Film-Groteske nach Quedlinburg Quedlinburg-Premiere // 15. Juli 2016 // 18:00 Uhr // Studiokino Eisenstein unter Schirmherrschaft … Weiterlesen
