Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann und der Entwicklungspolitiker der SPD im Europäischen Parlament Arne Lietz, zur Erklärung von Ärzten ohne Grenzen, künftig keine Fördergelder von EU-Institutionen oder einzelnen EU-Mitgliedstaaten anzunehmen: „Wir respektieren und bedauern die Entscheidung von Ärzten … Weiterlesen
Die Bürger Großbritanniens haben gestern in einem Volksentscheid mit knapper Mehrheit für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt. „Es ist enttäuschend, dass sich die Menschen in Großbritannien mehrheitlich für ein Verlassen der Europäischen Union ausgesprochen haben“, kommentiert … Weiterlesen
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 8. Juni, einen Antrag der Sozialdemokraten zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Panama Papers angenommen. Das Mandat umfasst die Untersuchung möglicher Verstöße gegen EU-Recht in den Bereichen Geldwäsche, Steuerflucht und Steuervermeidung. Der Untersuchungsausschuss wird … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker kritisiert Beschluss zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten im Parlament in Ankara „Präsident Erdoğan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz, der diese … Weiterlesen
Vom 2. bis 4. Mai 2016 steht das Reformationsjubiläum 2017 im Mittelpunkt eines Informationsstandes im Europäischen Parlament. Auf Initiative von Arne Lietz, EU-Abgeordneter und früherer Referent des Oberbürgermeisters der Lutherstadt Wittenberg, informieren der Verein Reformationsjubiläum 2017 und die EKD in … Weiterlesen
Europäische Strategie für bessere Produktionsstandards in der Textilindustrie Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft tauschen sich wenige Tage nach dem dritten Jahrestag des Einsturzes der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch in Brüssel über nachhalte Produktionsbedingungen von Textilien aus. „Faire Preise … Weiterlesen
„Natürlich gehört der Islam wie alle anderen Religionsgemeinschaften zu Deutschland. Eine Einschränkung der Religionsfreiheit wird es mit mir nicht geben. Artikel 4 des Grundgesetzes gilt“, so Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Lutherstadt Wittenberg und Vorsitzender des Fachausschusses Christen der SPD in … Weiterlesen
Der SPD Europaabgeordnete und Entwicklungspolitiker Arne Lietz kritisiert die heute vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorgestellten Zahlen zu den Ausgaben für öffentliche Entwicklungshilfe als Augenwischerei: „Das BMZ erweckt den Anschein, dass die Ausgaben der Bundesregierung für die Ärmsten … Weiterlesen
Magdeburg, 07. April 2016 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, der Monat März hielt für mich zwei zentrale Themen bereit. Während insbesondere in unserem Bundesland mit der Landtagswahl und aber auch in meinem Landkreis in Bad Schmiedeberg mit … Weiterlesen
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat Vertreter aus 92 Staaten zu einer hochrangigen Konferenz nach Genf eingeladen. Ziel ist, dass mehr reiche Länder konkrete Hilfszusagen zu Syrien machen. Dies betrifft die Umsiedlung und andere Formen humanitärer Aufnahme, vor allem für … Weiterlesen
