Europas Sicherheit im luftleeren Raum: Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein, … Weiterlesen
Arne Lietz (SPD) war als Europaabgeordneter auf Sommertour und besuchte in Stendal einen Supermarkt. Er saß an der Kasse und scannte Bananen, Joghurt und Bohnen. Unser Abgeordneter kassierte und gab Wechselgeld. Den Umsatz spendete dann der Supermarkt für die Anschaffung … Weiterlesen
USA steigen aus INF-Vertrag aus. „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern.“ Als beunruhigende Entwicklung bezeichnete der SPD-Politiker Arne Lietz die Aufkündigung des INF-Vertrages im Dlf. Nun müsse erst einmal die Diplomatie zum Zuge kommen: Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle müssten auf das internationale … Weiterlesen
Die Diplomaten sind am Zug Der INF-Vertrag zum Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen hat Europa über 30 Jahre sicherer gemacht. Deswegen haben insbesondere wir Europäer größtes Interesse an einer Neuaufsetzung, nachdem die USA und Russland beidseitig den Vertrag aufgekündigt haben. … Weiterlesen
Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden Europa-SPD fordert engagierte Umsetzung der UN-Ziele Armutsbekämpfung, mehr Chancengleichheit, Schutz des Klimas, der Meere und der Umwelt – so lauten einige der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen im Jahr … Weiterlesen
einen Neujahrsempfang hat der Kreisverband Börde der SPD auf Schloss Hundisburg gegeben. Ehrengast war Sigmar Gabriel…Daran, dass am 26. Mai nicht nur Kommunal- sondern auch Europawahlen stattfinden, erinnerte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz in seinem Grußwort. Ganzen Artikel auf volksstimme.de lesen
Beim Europa-Parteitag der AfD in Riesa, der gestern endete, verschärften die Delegierten ihren antieuropäischen Kurs. Neben der Abschaffung des Euros fordern sie nun auch eine Abschaffung des Europaparlaments. Als Reaktion darauf wendet sich der Europaabgeordnete aus Sachsen-Anhalt heute mit einem … Weiterlesen
SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben am Mittwoch, 12. Dezember 2018 gegen den Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt. Durch diesen Fonds sollen 13 Milliarden Euro aus dem EUHaushalt bis 2027 zur Verfügung gestellt werden, um Rüstungsprojekte zwischen den … Weiterlesen
Die SPD streitet weiter über ihre Kandidatenliste für die Europawahl. Zwei prominente Bürgerrechtler aus der früheren DDR greifen nun ein – und fordern einen besseren Platz für einen Mann aus dem Osten. Ganzen Artikel auf LVZ.de lesen
Die Sozialdemokraten wollen Europa weiterentwickeln und etwa einen europäischen Mindestlohn einführen. Auch der Wittenberger Arne Lietz möchte dabei mithelfen und im EU-Parlament bleiben. Beitrag in der mdr-Mediathek ansehen