Wittenberg – Beim Nennen der Wahlergebnisse muss der SPD-Europa-Abgeordnete Arne Lietz und bisheriger Kreis-Chef der Sozialdemokraten dann doch ein wenig schmunzeln. Jeweils 100 Prozent der Stimmen haben der neue Vorsitzende der SPD Thomas Quast und seine beiden Stellvertreter Denise Fiedler … Weiterlesen
Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Weber, hat den Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen bestätigt. Der CSU-Politiker sagte, der weiße Rauch steige auf. Beide Seiten hätten sich auf eine Übergangsphase verständigt, um Schaden von der Wirtschaft und den EU-Bürgern in Großbritannien abzuwenden. … Weiterlesen
Europäisches Parlament fordert EU-Überwachungsorgan für Rüstungsexporte Die EU-Mitgliedstaaten exportieren zurzeit unkoordiniert Rüstungsgüter weltweit, obwohl sie sich im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union von 2008 in einem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt auf acht Ausschlusskriterien geeinigt haben. Das Europäische … Weiterlesen
Europa-SPD fordert verbindliche europäische Regeln Das Europäische Parlament diskutiert am 23. Oktober 2018 in Straßburg die Ermordung des regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. Der S&D-Fraktionsvorsitzende Udo Bullmann hatte bereits im Vorfeld gefordert, dass hier europäische Antworten gefunden werden müssen. Der … Weiterlesen
SPD-Delegation im Europäischen Parlament fordert mehr EU-Hilfen für UNRWA In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am 2. Oktober 2018 wird die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini den Vorschlag der EU-Kommission vorstellen, die EU-Hilfen für … Weiterlesen
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Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas Rieke erhielt 24 Stimmen. Rieke wurde … Weiterlesen
Am 23.09.2018 war es wieder Zeit für „Mormels Politischer Frühschoppen“. Die Genossinnen und Genossen kamen Sonntagvormittags ins Vereinsheim des KUKAKÖ in Köthen, um diesmal zusammen mit Arne Lietz, Mitglied des europäischen Parlamentes, über europäische Themen und deren Auswirkungen bis in … Weiterlesen
Verteidigungspolitiker des Europäischen Parlaments auf Delegationsreise in der Ost-Ukraine Der Verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD im Europaparlament Arne Lietz nahm vom 16. bis zum 21. September 2018 an einer Delegationsreise des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses der Europaparlaments in die Ukraine nach Kiew … Weiterlesen
A delegation of the Security and Defence Subcommittee of the European Parliament, led by its chair Anna Fotyga (ECR, PL), visited Kyiv and Eastern Ukraine 16-20 September 2018. During the meetings with local, national and international interlocutors as well as … Weiterlesen