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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

21.09.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

21.09.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit Norbert Neuser, MdEP: „1,8 Milliarden Euro sollen in Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika fließen“

SPD-Europaabgeordnete loben Idee des Treuhandfonds – unter Vorbehalt Mit einem „Nothilfe-Treuhandfonds“ von 1,8 Milliarden Euro könnten Fluchtursachen in Afrika bekämpft werden. Diesen Plan stellte der Entwicklungskommissar Neven Mimica am Montag im Entwicklungsausschuss im Europaparlament vor. Das Geld soll aus dem Europäischen Entwicklungsfonds und von Mitgliedstaaten kommen. Damit sollen die Sahelzone, die Region um den Tschadsee, […]

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21.09.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

21.09.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit Dr. Bärbel Kofler, MdB: „Deutschland muss sich am Notfall-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika beteiligen“

Entwicklungskommissar Neven Mimica hat während der heutigen Sitzung des Entwicklungsausschusses des Europäischen Parlaments einen Nothilfe-Treuhandfonds vorgestellt, um die Sahelzone, die Region um den Tschadsee, das Horn von Afrika und Nordafrika zu stabilisieren und damit auch Fluchtursachen zu bekämpfen. Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika in Höhe […]

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09.09.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

03.09.2015 – Press release: „EU must step up its efforts to ensure education in humanitarian emergencies until the target of 4% by 2019 of EU humanitarian aid funding is met“

Today the Committee on Development has voted in favour of a crucial amendment tabled by S&D Group to be included in the EU budget 2016. The aim of the amendment is providing an additional €26 million to projects ensuring access to education for children in humanitarian crises. Education in humanitarian emergencies currently receives only 1 […]

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01.09.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

01.09.2015 Pressemitteilung – Freilassung von Mazen Darwish – Amnestie für den Preisträger des „unerschrockenen Wortes“

Am Montag hat ein Gericht in Damaskus die Amnestie für Mazen Darwish bestätigt. Der syrische Rechtsanwalt und Journalist war bereits am 10. August 2015 vorläufig auf freien Fuß gesetzt worden. Damit endet Darwishs Haft nach mehr als 3½  Jahren in verschiedenen syrischen Gefängnissen. Auch die Mitarbeiter seines Syrischen Zentrums für Medien und Meinungsfreiheit (SCMF), Hussein […]

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18.08.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

18.08.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit Jens Geier, MdEP: „Flüchtlinge brauchen realistische Unterstützung!“

SPD-Europaabgeordnete kritisieren Minister Müllers entwicklungspolitische Vorstöße Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert, dass die EU Jordanien, Libanon und Nordirak im Hinblick auf deren hohe Flüchtlingsaufnahme mit 10 Milliarden Euro finanziell unterstützt. „Hilfe in den Nachbarländern Syriens ist sinnvoll, weil viele syrische Flüchtlinge zunächst dort Zuflucht suchen“, sagt der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz. „Die Vorschläge von Entwicklungsminister Müller […]

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05.08.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

05.08.2015 – Infobrief zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA

Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, im ersten Jahr als Europaabgeordneter habe ich die meisten Veranstaltungen zu TTIP zusammen mit den Gewerkschaften, der Friedrich-Ebert-Stiftung und in vielen Ortsvereinen durchgeführt. In den zahlreichen Diskussionen äußern GesprächspartnerInnen weiterhin ihre Bedenken und hinterfragen das Abkommen, was aus meiner Perspektive völlig berechtig ist. Dieses Abkommen wurde hinter […]

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05.08.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

04.08.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit dem ADFC Landesverband Sachsen-Anhalt: „Europaradwanderweg R1 braucht mehr Beachtung“

Radtourismus: Sachsen-Anhalt muss vorhandene Potentiale endlich besser nutzen! Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz absolvierte Ende Juli mit seinem Team und Wolfgang Schramm vom ADFC-Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. eine einwöchige Reise auf dem Europaradweg R1 in Sachsen-Anhalt. Sie führte von der niedersächsischen Grenze über Ilsenburg, Blankenburg, Quedlinburg, Staßfurt, Bernburg, Köthen, Dessau, Lutherstadt Wittenberg bis zur Landesgrenze nach Brandenburg. […]

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29.07.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

29.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit SPD-Landtagskandidat Michael Hauschild: „Europamittel finden auch in Rathmannsdorf sinnvolle Verwendung“

Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, machte während seiner einwöchigen Radtour entlang des Europaradwegs R1 durch Sachsen-Anhalt auch im Salzlandkreis Station. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Michael Hauschild besuchte er das Berufliche Bildungs- und Rehabilitationszentrum (BBRZ) In Rathmannsdorf, das auch mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds kofinanziert wird. „Das BBRZ leistet für die Region eine herausragende Arbeit […]

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24.07.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

24.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit Richard Howitt, MEP: „Ukraine: More importance must be placed on human rights protection and fight against corruption“

Participating in an ad-hoc delegation of the Human Rights Committee (DROI), S&D members Richard Howitt and Arne Lietz visited the Ukrainian capital Kiev and Dnipropetrovsk in East Ukraine between 20-24 July. The delegation met with Internally Displaced People (IDP), civil society organisations, and local and central authorities, including President Poroshenko and Prime Minister Yatsenyuk. S&D […]

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15.07.2015, Allgemein, Pressemitteilungen

15.07.2015 – Gemeinsame Pressemitteilung mit MdEP Norbert Neuser: „Glaubwürdigkeit sieht anders aus!“

SPD-Entwicklungspolitiker sehen Ergebnisse von Entwicklungskonferenz skeptisch Entwicklungsländer und Industriestaaten haben sich am Mittwoch auf die zukünftige Finanzierung der Entwicklungshilfe geeinigt. 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) werden die EU-Staaten bis 2030 für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen. Die Entwicklungsländer verpflichten sich, ihre Staatseinnahmen zu erhöhen, indem sie ihre Steuersysteme verbessern. Die Beschlüsse sind Ergebnis einer UN-Konferenz […]

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