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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

28.06.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

press release – 27th of June 2018: „Freedom of religion is a fundamental right“

S&D members launch the Alevi Friendship Group of the European Parliament  At the initiative of the S&D Group, yesterday the European Parliament held the founding meeting of the „Alevi Friendship Group“: a platform to promote cooperation between the members of the European Parliament and the Alevi, and to give this 1.5 million community more voice […]

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20.06.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 20.06.2018: „Klimadiplomatie der EU stärken“

Parlamentsausschüsse wollen Auswärtigen Dienst ausbauen Die Klimaziele des Pariser Vertrags sollen schnellstmöglich umgesetzt werden. Zu diesem Zweck haben der Umweltausschuss und der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mit großer Mehrheit am Mittwoch, 20. Juni 2018 für den Initiativbericht der SPD-Europaabgeordneten Arne LIETZ und Jo Leinen über den Ausbau der EU-Klimadiplomatie gestimmt. „Um die Klimaziele des Pariser Abkommens weltweit umzusetzen, müssen wir den Europäischen Auswärtigen Dienst im Bereich […]

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18.06.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 14.06.2018: „Kein Geld aus der Hungerbekämpfung fürs Militär“

Sozialdemokraten kritisieren entwicklungspolitische Vorschläge der EU-Kommission Es geht um neue Pläne in der Entwicklungshilfe: Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 14. Juni 2018, das neue sogenannte Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation vorgestellt. Dieses Instrument soll innerhalb der neuen EU-Finanzplanung von 2021 bis 2027 in Kraft treten. Es ersetzt bisher eigenständig bestehende Budgettöpfe, wie zum […]

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13.06.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 13.06.2018: „Cybersicherheit geht nur gemeinsam“

Verteidigungspolitischer Sprecher der Europa-SPD begrüßt Parlamentsinitiative Die Europäische Union soll sich künftig besser gegen Hackerangriffe wehren können. Deshalb hat das Europäische Parlament am Mittwoch, 13. Juni 2018, einen Initiativbericht zur Cyberabwehr verabschiedet. „Es ist wichtig, dass wir dieses Thema auf europäischer Ebene angehen“, so der sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz. „Wenn wir […]

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24.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

24.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Wichtig sind humanitäre Hilfe und eine politische Annäherung“

Internationale Syrien-Konferenz in Brüssel Die Syrien-Geberkonferenz der EU und der Vereinten Nationen, die bis Mittwoch, 25. April 2018 in Brüssel tagt, sollte sich vor allem um eine politische Annäherung der Konfliktparteien bemühen und konkrete Unterstützung für die Zivilbevölkerung vor Ort initiieren. Dazu ist es laut den SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser und Arne Lietz in der aktuellen […]

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23.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

23.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Fashion Revolution Week macht Stopp in Halle (Saale)“

Europaabgeordneter Arne Lietz übernimmt Schirmherrschaft für Aktionswoche Am 24. April 2013 stürzte in Bangladesch der Gebäudekomplex „Rana Plaza“ mit mehreren Textilfabriken ein. Die Katastrophe forderte über 1.100 Todesopfer und mehrere Tausend Verletzte. Seitdem erinnern Aktive mit der – von London ausgehenden – Fashion Revolution Week überall auf der Welt fährlich an das Unglück. Die diesjährige […]

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23.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

23.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Noch immer keine EU-rechtlichen Fortschritte für eine faire Textilwirtschaft“

Forderungen des EU-Parlaments zum fünften Rana-Plaza-Jahrestag „Der Fall Rana Plaza hat vielen Menschen in Europa klar gemacht, dass Kleidung, die wir hier für einen Spottpreis einkaufen, oft unter gefährlichen und menschenunwürdigen Bedingungen produziert wird“, so der SPD-Europaabgeordnete und Entwicklungspolitiker Arne Lietz. „Handelspolitik ist Europapolitik. Wir brauchen einen europäischen rechtlichen Rahmen für eine faire Textilwirtschaft. Aber […]

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19.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 19.04.2018: „Wir verurteilen die Gewalteskalation im Gazastreifen“

Europaparlament fordert unabhängige Untersuchung Das Europaparlament kritisiert die gewaltsame Auseinandersetzung am Gazastreifen. Das Plenum in Straßburg will die EU als deeskalierende Vermittlerin einschalten und hat sich am Donnerstag, 19. April 2018, in einer Resolution zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen im Grenzraum zwischen Gaza und Israel positioniert. „Wir verurteilen den gewaltsamen Tod und die Verletzungen unbewaffneter Palästinenser […]

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09.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

09.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Ein Giftgasanschlag in Syrien wäre ein Kriegsverbrechen!“

EU-Außenpolitiker fordert Aufklärung von mutmaßlichem Chemiewaffenangriff Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz verurteilt die Attacke im syrischen Duma scharf und fordert eine schnelle Untersuchung der Hintergründe: „Die Berichte, Bilder und Videos aus Duma erschüttern mich. Sie sind ein erneuter Tiefpunkt in diesem entsetzlichen, jahrelang andauernden Massenmord. Ein Giftgasanschlag wäre ein Kriegsverbrechen. Es muss vollständig aufgeklärt werden, ob […]

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15.03.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 15.03.2018: „Syriens Kriegsverbrechen gehören vor ein Tribunal!“

EU-Außenpolitiker fordert Einhaltung des Waffenstillstands Das Europäische Parlament (EP) fordert, dass Kriegsverbrechen in Syrien vor internationale Gerichte gestellt werden. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 15. März 2018, für eine entsprechende parteiübergreifende Resolution zu der Situation in Syrien gestimmt. „Die Europäische Union muss jede Ressource nutzen, um sich diplomatisch in den Syrien-Krieg einzubringen, der bisher Hunderttausenden […]

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