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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

23.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

23.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Fashion Revolution Week macht Stopp in Halle (Saale)“

Europaabgeordneter Arne Lietz übernimmt Schirmherrschaft für Aktionswoche Am 24. April 2013 stürzte in Bangladesch der Gebäudekomplex „Rana Plaza“ mit mehreren Textilfabriken ein. Die Katastrophe forderte über 1.100 Todesopfer und mehrere Tausend Verletzte. Seitdem erinnern Aktive mit der – von London ausgehenden – Fashion Revolution Week überall auf der Welt fährlich an das Unglück. Die diesjährige […]

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23.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

23.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Noch immer keine EU-rechtlichen Fortschritte für eine faire Textilwirtschaft“

Forderungen des EU-Parlaments zum fünften Rana-Plaza-Jahrestag „Der Fall Rana Plaza hat vielen Menschen in Europa klar gemacht, dass Kleidung, die wir hier für einen Spottpreis einkaufen, oft unter gefährlichen und menschenunwürdigen Bedingungen produziert wird“, so der SPD-Europaabgeordnete und Entwicklungspolitiker Arne Lietz. „Handelspolitik ist Europapolitik. Wir brauchen einen europäischen rechtlichen Rahmen für eine faire Textilwirtschaft. Aber […]

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19.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 19.04.2018: „Wir verurteilen die Gewalteskalation im Gazastreifen“

Europaparlament fordert unabhängige Untersuchung Das Europaparlament kritisiert die gewaltsame Auseinandersetzung am Gazastreifen. Das Plenum in Straßburg will die EU als deeskalierende Vermittlerin einschalten und hat sich am Donnerstag, 19. April 2018, in einer Resolution zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen im Grenzraum zwischen Gaza und Israel positioniert. „Wir verurteilen den gewaltsamen Tod und die Verletzungen unbewaffneter Palästinenser […]

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09.04.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

09.04.2018 – PRESSEMITTEILUNG: „Ein Giftgasanschlag in Syrien wäre ein Kriegsverbrechen!“

EU-Außenpolitiker fordert Aufklärung von mutmaßlichem Chemiewaffenangriff Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz verurteilt die Attacke im syrischen Duma scharf und fordert eine schnelle Untersuchung der Hintergründe: „Die Berichte, Bilder und Videos aus Duma erschüttern mich. Sie sind ein erneuter Tiefpunkt in diesem entsetzlichen, jahrelang andauernden Massenmord. Ein Giftgasanschlag wäre ein Kriegsverbrechen. Es muss vollständig aufgeklärt werden, ob […]

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15.03.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 15.03.2018: „Syriens Kriegsverbrechen gehören vor ein Tribunal!“

EU-Außenpolitiker fordert Einhaltung des Waffenstillstands Das Europäische Parlament (EP) fordert, dass Kriegsverbrechen in Syrien vor internationale Gerichte gestellt werden. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 15. März 2018, für eine entsprechende parteiübergreifende Resolution zu der Situation in Syrien gestimmt. „Die Europäische Union muss jede Ressource nutzen, um sich diplomatisch in den Syrien-Krieg einzubringen, der bisher Hunderttausenden […]

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01.03.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 01.03.2018: „Klare Regeln für den Eierlikör“

Europaparlament stimmt für die Überarbeitung der Spirituosen-Verordnung Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am 01. März 2018 für eine Aktualisierung der Spirituosenverordnung gestimmt. Die Überarbeitung war nötig geworden, weil die Verordnung an den Lissaboner Vertrag angepasst werden musste. In der Verordnung werden Mindestanforderungen an Spirituosen von Anis bis Wodka in 47 Kategorien definiert. Diese […]

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26.02.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 26.02.2018: „Taten statt Lippenbekenntnisse“

EU-Außenminister beschließen verstärkte Klimadiplomatie Die Abteilung Klimadiplomatie des EU-Außendienstes soll personell verstärkt werden. Das fordern die zuständigen SPD-Politiker im Europäischen Parlament. Sie unterstützen das Bekenntnis der EU-Außenminister zur Klimadiplomatie, das diese bei ihrem Treffen am Montag, 26. Februar 2018 in Brüssel in ihren Schlussfolgerungen verabschiedet haben. „Gut, dass der Rat die Klimadiplomatie auf seine außenpolitische […]

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21.02.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 21.02.2018: „Keine Geschenke an prosperierende Rüstungsindustrie“

SPD-Abgeordnete stimmen gegen das Entwicklungsprogramm im EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben sich am Mittwoch, 21.02.2018, gegen zusätzliche Subventionen für die gut aufgestellte europäische Verteidigungsindustrie ausgesprochen. Mehrheitlich hat der Industrieausschuss für das Programm im Rahmen eines EU-Verteidigungsfonds gestimmt, das die Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern subventionieren soll, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rüstungsindustrie zu stärken […]

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08.02.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 08.02.2018: „Humanitäre Hilfe darf nicht politisiert werden“

EU-Außenpolitiker besorgt über Finanzierungskrise des UN-Palästinenserhilfswerks Das Europäische Parlament fordert alle Geberländer auf, ihre Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem UN Palästinenserhilfswerks einzuhalten. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 8. Februar 2018, eine parteiübergreifende Resolution zu der Situation des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) verabschiedet. „Die Entscheidung der US-Regierung, Hilfszahlungen an das UN-Palästinenserhilfswerk mit politischen Forderungen zu verbinden, ist […]

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17.01.2018, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 17.01.2018: „Kürzung der Hilfsmittel durch die USA ist ein tragischer Fehler“

EU-Außenpolitiker fordert zugesagte Gelder für Palästinenserhilfswerk der UN Die US-Regierung hat am Mittwoch, 17. Januar 2018, angekündigt, ihre Hilfszahlungen an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) um 65 Millionen US-Dollar zu kürzen, beziehungsweise die Mittel bis auf weiteres auf Eis zu legen und die weitere Zahlung zu überprüfen. „Dass die Trump-Regierung anerkannte Institutionen der humanitären Hilfe […]

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