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Arne Lietz, MdEP

Aktuelles

11.12.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 11.12.2017: „Europa muss geschlossen und klar kritisieren“

Debatte über Trumps Jerusalem-Entscheidung / EU-Außenminister aktivieren gemeinsame Sicherheitspolitik Thema der EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel am Montag, 11. Dezember 2017, ist die angespannte Lage im Nahen Osten in Folge der Entscheidung von Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Zuvor hatte es ein informelles Frühstückstreffen mit den Ministern und dem israelischen Premier Benjamin […]

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06.12.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

06.12.2017 – PRESSEMITTEILUNG: „Mögliche Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA gefährdet den Friedensprozess im Nahen Osten“

Der SPD-Europapolitiker Arne Lietz kritisiert die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, heute offiziell die Verlegung der amerikanischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem bekanntzugeben. Damit einhergehend hat die US-Regierung in den Raum gestellt, möglicherweise Jerusalem als alleinige Hauptstadt Israels anzuerkennen. „Ein solcher Schritt würde den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern weiter befeuern und […]

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30.11.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 30.11.2017: „Keine Entwicklungshilfe fürs Militär“

Europäisches Parlament knüpft Ausweitung des Instruments für Stabilität und Frieden an Bedingungen Die EU-Kommission soll künftig lokale Sicherheitskräfte in Partnerländern der Europäischen Union mit Lazaretten, Uniformen oder Kommunikationsmitteln ausrüsten können. Um dies zu ermöglichen, hat das Europäische Parlament am Donnerstag, 30. November 2017, dafür gestimmt, den Aufgabenbereich des sogenannten Instruments für Stabilität und Frieden auszuweiten […]

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15.11.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 15.11.2017: „Fairer Wettbewerb: Sachsen-Anhalts Unternehmen werden gestärkt!“

Europaparlament stimmt für härtere Anti-Dumping-Regeln der EU Es geht um neue EU-Regeln zum Beispiel gegen Billig-Stahl, der zu staatlich fixierten Preisen und unter arbeitsrechtlich fragwürdigen Bedingungen in Fernost produziert wird, europäische Märkte flutet und in Europa Arbeitsplätze gefährdet. „Zahlreiche Fälle von Dumping haben in den vergangenen Monaten und Jahren offensichtlich gemacht, dass das europäische System […]

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08.11.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 08.11.2017: „Verteidigungspolitik – Demokratische Kontrolle entscheidend“

Sozialdemokraten wollen Europaparlament in Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbeziehen Aktuell wird eine vertiefte Integration der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik thematisiert. Die S&D-Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hat ihre Position dazu jetzt festgezurrt. Das Papier ist seit Mittwoch, 8. November, unter diesem Link online zu finden (englisch). Als Zusammenfassung hängen dieser Pressemitteilung zehn Standpunkte der S&D-Fraktion […]

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06.11.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 06.11.2017: „Ministerpräsident Viktor Orbán kommt heute als christlicher Pilger nach Wittenberg“

Der Europaabgeordnete Arne Lietz erwartet von Ministerpräsident Reiner Haseloff klare Aussagen zu den Themen Religionsfreiheit, Toleranz und Antisemitismus gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Er hat dazu Schrifttafeln vor das Lutherhaus gestellt. Als privaten Pilgerreisenden empfängt Ministerpräsident Reiner Haseloff den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán in der Lutherstadt Wittenberg. Vor diesem Hintergrund verkündete der Pressesprecher von Herrn […]

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17.10.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 17.10.2017: „Arne Lietz spricht zum 500. Reformationsjubiläum im Europaparlament“

Heute findet im Europäischen Parlament in Brüssel eine Konferenz zum Thema 500 Jahre Reformation statt. Zu der Veranstaltung eingeladen hat unter anderem der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz – im Namen der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Als einer der Mitveranstalter und Vortragenden referiert Arne Lietz über das Erbe der Reformation für die Entwicklung und die Zukunft Europas. […]

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17.10.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 17.10.2017: „Bildungsreise im ländlichen Sachsen-Anhalt“

Arne Lietz (SPD), einer der beiden EU-Parlamentarier aus Sachsen-Anhalt, war am Freitag unterwegs, um sich an verschiedenen Schulen des Landkreises Börde ein Bild von der Situation vor Ort zu machen und mit Eltern, Lehrern und Kindern ins Gespräch zu kommen. An der Erich-Kästner-Schule in Haldensleben wurde er zunächst von eine bunten Schar Hexen umringt (Foto). […]

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12.10.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG – 12.10.2017: „Antwort auf BREXIT und Aufstieg der Populisten“

Verleihung des Europäischen Bürgerpreises Die beiden Gründer von Pulse of Europe sowie weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bewegung aus Köln, Aachen und Bonn werden am Mittwoch, 11. Oktober 2017 im Rahmen einer Zeremonie zur Verleihung des Europäischen Bürgerpreises in Brüssel geehrt. Die beiden SPD-Europaabgeordneten Arndt Kohnund Arne Lietz hatten „Pulse of Europe“ für den Preis […]

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09.10.2017, Allgemein, Pressemitteilungen

Pressemitteilung – 09.10.2017: „Internationale Parlamentariergruppe kritisiert Menschenrechtslage in den Philippinen“

Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, Arne Lietz besuchte vom 7. bis 9. Oktober 2017 die Philippinen als Mitglied einer Delegation von internationalen Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Schwerpunkt der Gespräche in der philippinischen Hauptstatt Manila war die Lage der Menschenrechte in dem Land. Bereits im Märch 2017 hatte das Europäische Parlament in einer Resolution die große Zahl […]

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